Schlagwort: Putsch

Neues Paradigma in der Außenpolitik sticht „Angelpunkt Asien“ aus

Die strategische Neuausrichtung weg von den transatlantisch dominierten, auf Konfrontation und Geopolitik getrimmten Institutionen schreitet weltweit mit erstaunlichem Tempo voran. Allein in den letzten Wochen – seit dem Asiatischen Wirtschaftsforum in Wladiwostok Anfang September, über den G20- und den ASEAN-Gipfel und die UN-Vollversammlung bis zum BRICS-Gipfel in Indien – häuften sich die Initiativen für mehr „Win-Win-Zusammenarbeit“ und Wirtschaftswachstum, gegen die […]

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Israelischer Präsident Rivlin warnt vor Neonazis in der Ukraine

Der Konflikt in der Ukraine machte in den letzten Monaten wenig Schlagzeilen, aber im Donbaß flammt der Bürgerkrieg immer wieder auf, und die Bevölkerung der völlig überschuldeten Ukraine leidet unter barbarischer Austerität und kämpft um das tägliche Überleben. Gleichzeitig unterdrückt die Regierung kommunistische und sozialistische Oppositionsparteien, wie Natalja Witrenkos Progressive Sozialistische Partei der Ukraine (PSPU), während faschistisch-rechtsextreme Elemente freie Hand […]

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Brasiliens Präsident Temer: Ich gehöre der Wall Street

Der brasilianische Präsident Michel Temer machte am 21.9. bei einem Essen des „Council of the Americas“ in New York ein erstaunliches öffentliches Geständnis. Er sagte, das Absetzungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff, durch das er vor einem Monat Präsident wurde, sei begonnen worden, weil sie sich weigerte, das Austeritäts- und Privatisierungsprogramm der Banken durchzusetzen. Temer sagte, vor etwa zehn Monaten, „als […]

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„Juristischer Putsch“ gegen Rousseff soll BRICS sabotieren

Am 31.8. stimmte der brasilianische Senat (erwartungsgemäß) unter fadenscheinigen Vorwänden für die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff. Als sie nach der Entscheidung von 61:20 Stimmen aus dem Alvorada-Palast auszog, machte Rousseff deutlich, daß damit der Kampf in Brasilien keineswegs zuende ist, sondern jetzt erst richtig anfängt: „Das progressive, inklusive und demokratische nationale Projekt, für das ich stehe, wird von einer […]

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US-Justizministerium und FBI am Putsch in Brasilien zentral beteiligt

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, die für ein Amtsenthebungsverfahren vorübergehend suspendiert ist, erhebt in einem Interview mit dem spanischsprachigen Sender von RT den Vorwurf, die „Usurpierer der Macht“ in Brasilien machten sich daran, ihr Programm für soziale und wirtschaftliche Entwicklung durch Neoliberalismus zu ersetzen. Dazu gehöre eine hastige Gesetzesänderung, damit internationale Konzerne die riesigen Ölvorkommen vor der brasilianischen Küste („pre-salt […]

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US-Pläne zum Sturz der syrischen Regierung sind schon viele Jahre alt

Landessenator Richard Black aus Virginia betont in dem Interview, Washington habe schon seit langem vor, die syrische Regierung zu stürzen, und das habe nichts mit Menschenrechten und Demokratie zu tun. Nach Aussage des Ex-Kommandeurs in Europa, Gen. Wesley Clark, habe der US-Verteidigungsminister schon 2001 Pläne für den Sturz von Regierungen in sieben Ländern erstellen lassen. Da keines dieser Länder die […]

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Internationale Banken erreichen Putsch in Brasilien – aber für wie lange?

Nach dem Beschluß des brasilianischen Senats am 12.5., ein Absetzungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff einzuleiten, wurde sie für die Dauer des Verfahrens in den kommenden 180 Tagen suspendiert. Sie übergab die Amtsgeschäfte an Vizepräsident Michel Temer, der sich für einen radikal neoliberalen Kurswechsel schon den früheren Präsidenten der FleetBoston Global Bank, Henrique Meirelles, als Finanzminister ausgesucht hatte. Rousseff betonte nach […]

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Erdogan putscht gegen die eigene Regierung

Der Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmed Davutoglu ist ein Riesenschritt hin zur Konsolidierung autoritärer Machtbefugnisse für Präsident Recep Tayyip Erdogan, der ein neuer osmanischer Sultan sein möchte. Noch gefährlicher ist, daß dies die Fortsetzung der Operationen zum Sturz von Baschar Al-Assad in Syrien und die Sabotage der Friedensbemühungen in der Region bedeutet. Davutoglus Rücktritt folgte nur Stunden nach dem Beschluß […]

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