Neues Paradigma in der Außenpolitik sticht „Angelpunkt Asien“ aus

Die strategische Neuausrichtung weg von den transatlantisch dominierten, auf Konfrontation und Geopolitik getrimmten Institutionen schreitet weltweit mit erstaunlichem Tempo voran. Allein in den letzten Wochen – seit dem Asiatischen Wirtschaftsforum in Wladiwostok Anfang September, über den G20- und den ASEAN-Gipfel und die UN-Vollversammlung bis zum BRICS-Gipfel in Indien – häuften sich die Initiativen für mehr „Win-Win-Zusammenarbeit“ und Wirtschaftswachstum, gegen die anglo-amerikanische Kriegspolitik gegen Rußland und China. Es wird für die übrige Welt immer offensichtlicher, daß die EU zerfällt und daß die Bindung an die USA eine Sackgasse ist, was sich u.a. am katastrophalen Niveau des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs ablesen läßt.

Ein Beleg für die Neuorientierung ist die Kehrtwende des türkischen Präsidenten Erdogan, der sich vor einigen Monaten zur Wiederannäherung an Moskau entschloß; was sich nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli, für den er USA- und NATO-nahe Kräfte verantwortlich macht, stark beschleunigte. Die Türkei, lange eine der Hauptsäulen der NATO, setzt jetzt auch auf vollständige Integration in das chinesische Seidenstraßenprojekt, wie Erdogan beim G20-Gipfel in Hangzhou erklärte.

Das wohl schillerndste Beispiel der Neuausrichtung liefern die Philippinen, wo Präsident Rodrigo Duterte, der erst seit vier Monaten im Amt ist, mit der Unterwerfung des Landes unter Washington in den letzten 30 Jahren deutlich sichtbar gebrochen hat, um statt dessen mit Chinas Maritimer Seidenstraße zusammenzuarbeiten.

Während seines Besuches in Beijing vergangene Woche sagte Duterte in seiner bekannt unverblümten Art: „Amerika hat jetzt verloren…, an diesem Ort verkünde ich meine Trennung von den Vereinigten Staaten. Nicht nur militärisch, nicht nur sozial, sondern auch wirtschaftlich… Ich habe mich von ihnen getrennt. Deshalb werde ich lange auf Sie [China] angewiesen sei. Aber machen Sie sich keine Sorgen. Wir werden auch Ihnen helfen, während Sie uns helfen.“ Er kündigte auch an, daß er wirtschaftlich und außenpolitisch enger mit dem russischen Präsidenten Putin zusammenarbeiten will.

Während Dutertes Besuch einigten sich beide Seiten darauf, die Konflikte im Südchinesischen Meer diplomatisch beizulegen, und schlossen 21 Abkommen. China sagte Kredite über 9 Mrd.$ zu, u.a. für Landwirtschaft, Fischerei und Verkehr.

Die Philippinen bildeten bisher zusammen mit Japan und Südkorea ein Kernelement in Präsident Obamas „Angelpunkt Asien“ (Asia Pivot). Aber auch in den beiden anderen Ländern gibt es ernsthafte Bedenken wegen der anglo-amerikanischen Konfrontationshaltung zu Rußland und China. Japans Regierungschef Abe hat die Beziehungen zu Präsident Putin merklich verbessert. Allerdings droht seine Regierung weiterhin China, trotz der umfangreichen und weiter wachsenden Wirtschaftsbeziehungen.