Ein Ausdruck des Widerstands gegen Berlins Rußlandpolitik ist eine Kolumne von Jochen Bittner in Die Zeit am 4.6. über die Stationierung der Raketenabwehr in Rumänien und Polen, die er „einen der größten Fehler“ in der Geschichte der NATO nennt. Rußland könne im Gegenzug den INF-Vertrag (Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen) und alle Vereinbarungen über Beschränkungen von Raketen in Europa kündigen, was Europas […]
WeiterlesenAm 6.6. hat von Warschau aus ein riesiges Militärmanöver begonnen, an dem nicht weniger als 31.000 Soldaten aus 24 NATO-Ländern teilnehmen. Unter der Bezeichnung Anakonda 16 spielt es nominell die Verteidigung Polens und des Baltikums gegen einen feindlichen Angriff (Rußlands) durch. Gleichzeitig finden drei weitere Manöver des „westlichen Militärbündnisses“ in derselben Region statt. Offizielle Zahlen existieren nicht, aber man schätzt, […]
WeiterlesenAm 2.6. erschien auf der englischsprachigen Webseite Sputnik News ein Artikel über die in Europa und den USA verbreitete Petition für einen Boykott des kommenden NATO-Gipfels in Warschau Anfang Juli und anschließenden Austritt aus der NATO. Der Artikel, in dem der wachsende Widerstand gegen die NATO-Politik in Europa hervorgehoben wird, enthält auch Auszüge aus einem Interview mit einem französischen Repräsentanten […]
WeiterlesenAm 25.5. setzten in Schweden die rot-grüne Regierung und die nichtsozialistischen Oppositionsparteien im Parlament die Ratifizierung des „NATO-Gastland-Vertrags“ durch. Der Vertrag, den das benachbarte Finnland bereits ratifiziert hat, erlaubt NATO-Aktivitäten auf schwedischem und finnischem Territorium für Übungszwecke und im Falle eines regionalen Konfliktes. Allerdings sind Einsätze von NATO-Truppen immer nur auf Einladung des Gastlandes möglich. Die Befürworter behaupten, der Vertrag […]
WeiterlesenDer folgende Aufruf wird in ganz Europa zirkuliert und wird auch von E.I.R. unterstützt. Der bevorstehende NATO-Gipfel am 8.-9. Juli in Warschau ist allein schon eine weitere Provokation gegenüber Rußland. Mit diesem Aufruf sagen wir, die Unterzeichner, „Stopp!“ zu dieser nuklearen Eskalation, bevor Irreparables geschieht. Wir leben in dunklen Zeiten. Eine neue Raketenkrise baut sich auf, dieses Mal als Spiegelbild […]
WeiterlesenWenn man die jüngsten Schritte der NATO gegenüber Rußland sowie der US-Streitkräfte gegenüber China betrachtet, kann die Schlußfolgerung nur sein, daß diese Aktivitäten auf Einkreisung und Provokation angelegt sind, was leicht in einem – dieses Mal thermonuklearen – Weltkrieg enden kann. Im Zusammenhang damit machte US-Präsident Obama während seines jüngsten Kurzbesuchs in Europa (22.-25.4.) Druck auf die Regierungen, mehr Geld […]
WeiterlesenEin weiteres Vorhaben, das die Spannungen zwischen USA/NATO und Rußland stark erhöhen kann, plant Präsident Obama bei seinem Besuch in Riad in dieser Woche. Bei einem Treffen mit Vertretern Saudi-Arabiens und den Staatschefs aller sechs Länder des Golf-Kooperationsrates (Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate) soll nach Angaben der Webseite Middle East Briefing aus Dubai über ein formelles Bündnis […]
WeiterlesenIn letzter Zeit wurde enormer Druck auf Schweden und Finnland ausgeübt, der NATO beizutreten, was eine beispiellose Provokation an der strategischen Nordflanke Rußlands gewesen wäre. Die Grenze Rußlands zur NATO wäre um 1340 km länger geworden. Glücklicherweise haben beide Regierungen vorerst ausgeschlossen, die NATO-Mitgliedschaft zu beantragen, wie die jeweiligen Ministerpräsidenten, Stefan Löfven und Juha Sipilä, am 10.1. gegenüber Dagens Nyheter […]
Weiterlesen