Der „Nicht-Westen“ gestaltet die Weltwirtschaft um

Während die öffentliche Meinung in Europa und den USA belehrt wird, warum Krieg gegen Rußland (und China) unausweichlich sei und man für die „Verteidigung der Demokratie“ und die „Rettung des Planeten“ eine Senkung des Lebensstandards in Kauf nehmen müsse, setzt sich in der übrigen Welt ein neues Paradigma für Kooperation und Wachstum durch. Die Präsidentin der von den BRICS gegründeten Neuen Entwicklungsbank (NDB), die brasilianische Ex-Präsidentin Dilma Rousseff, sprach darüber auf der 10. Arabisch-Chinesischen Wirtschaftskonferenz am 13.6. in Riad sehr treffend. Im Globalen Süden sei ein Prozeß im Gange, „der darauf abzielt, die Weltwirtschaft umzugestalten und die Abhängigkeit von einer einzigen Währung zu verringern“. Dies erfordere „die Zusammenarbeit zwischen Ländern, Finanzinstitutionen und kooperativen Maßnahmen und Organisationen wie der Gürtel- und Straßen-Initiative, der Neuen Entwicklungsbank und der Islamischen Entwicklungsbank, um nur einige Beispiele zu nennen“.

Drei Tage zuvor hatte sich Rousseff in einem Gespräch mit der Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, in Shanghai noch deutlicher geäußert: „Das strategische Ziel der NDB ist es, die führende Bank für Schwellen- und Entwicklungsländer zu werden, und mit der Erweiterung ihrer Mitgliedschaft will die NDB ihre Rolle als Plattform für eine breitere Zusammenarbeit zwischen Entwicklungsländern stärken.“

In der Tat zeichnet sich eine neue internationale Entwicklungsarchitektur gegen das kollabierende neoliberale System ab, wobei der Gipfel der BRICS-Staaten vom 22.-24.8. in Johannesburg ein entscheidender Wendepunkt sein könnte. Inzwischen haben fast 20 Länder den Beitritt zu den „BRICS Plus“ beantragt, darunter in der arabischen Welt Saudi-Arabien, Ägypten, Algerien und die Emirate, sowie andere Schwergewichte unter den Schwellenländern.

Ein zentraler Aspekt der neuen Finanzarchitektur soll die Entdollarisierung sein, durch Verwendung lokaler oder regionaler Währungen oder einer ganz neuen Währung im internationalen Handel. Immer mehr Regierungen stellen die gleiche Frage, die Kenias Präsident William Ruto am 11.6. aufwarf: „Händler aus Dschibuti, die nach Kenia verkaufen, oder Händler aus Kenia, die nach Dschibuti verkaufen, müssen sich nach US-Dollars umsehen… Warum müssen wir Waren, die wir aus Dschibuti kaufen, in Dollar bezahlen? Warum eigentlich? Es gibt keinen Grund!“ Er sprach sich für das panafrikanisches Zahlungs- und Abrechnungssystem im Rahmen der Africa ExIm Bank aus.

Wenn dieses neue System im Gegensatz zum derzeitigen spekulativen Finanzkasino auf die Entwicklung der Realwirtschaft und die Förderung des Gemeinwohls ausgerichtet ist, wird es die Wall Street und die City verdrängen. Und der Untergang des maroden alten Systems ist die eigentliche Ursache für die Eskalation in der Ukraine und die Drohungen gegen China.

All dies sind Themen der Präsenzkonferenz des Schiller-Instituts in Europa am 8.-9.7. unter dem Motto „Am Rande eines neuen Weltkriegs: Europäische Nationen müssen mit dem Globalen Süden kooperieren!“