Afrikanische Staatschefs unternehmen „Historische“ Friedensmission

Mit dem Besuch einer hochrangigen Friedensdelegation in Kiew und St. Petersburg vom 16.-18.6. hat Afrika seine Rolle in der internationalen Diplomatie gefestigt. Die Reise ist insofern historisch, als erstmals afrikanische Staats- und Regierungschefs an einer Friedensmission außerhalb ihres Kontinents teilnehmen. Afrika ist natürlich von dem Konflikt in der Ukraine durch den Anstieg der Treibstoff- und Lebensmittelpreise stark betroffen.

Die siebenköpfige Delegation bestand aus dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa, dem Präsidenten der Komoren und derzeitigen Vorsitzenden der Afrikanischen Union Azali Assoumani, dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall, dem sambischen Präsidenten Hakainde Hichilema, dem ägyptischen Ministerpräsidenten Mustafa Madbuli, dem Sondergesandten des Präsidenten der Republik Kongo Florent Nsiba und dem Sondergesandten des Präsidenten von Uganda Ruhakana Rugunda.

Einzelheiten des von ihnen präsentierten Vorschlags für Deeskalation und Verhandlungen wurden nicht veröffentlicht, er war aber offenbar nicht nach dem Geschmack von Präsident Selenskyj, den Reuters nach dem Treffen zitierte, er sehe keinen Sinn in ihrer Reise nach Moskau. Während ihres Aufenthalts in Kiew wurden sie Berichten zufolge aufgefordert, sich vor „ankommenden russischen Raketen“ in Sicherheit zu bringen, aber Ramaphosas Sprecher erklärte später, sie hätten keine Explosionen gehört oder Ungewöhnliches gesehen.

Zudem verweigerten die polnischen Behörden Ramaphosas Sicherheitsleuten den Ausstieg aus einem separaten Flugzeug mit der Begründung, ihre Waffen seien nicht ordentlich angemeldet. Erst nach zehnstündiger Verzögerung in Warschau durften sie nach Kiew weiterreisen.

In St. Petersburg wurde die Delegation am 17.6. u.a. von Präsident Putin und Außenminister Lawrow empfangen. Putin nutzte die Gelegenheit, um der Delegation zum ersten Mal öffentlich den Entwurf des Friedensabkommens zu zeigen, das Rußland und die Ukraine im März 2022 in Istanbul ausgehandelt und unterzeichnet hatten. (Die Ukraine verwarf das Abkommen kurz darauf nach einem Besuch des damaligen britischen Premierministers Boris Johnson, als die NATO unbegrenzte Mengen an Waffen, Geheimdienstinformationen, Ausbildung und Geld für die ukrainischen Streitkräfte versprach.)

Präsident Ramaphosa berichtete am 19.6. über die Friedensmission und erklärte, die Delegation habe die notwendige stabile Versorgung mit Getreidelieferungen über das Schwarze Meer angesprochen. „Einer der Punkte des Friedensvorschlags der afrikanischen Staats- und Regierungschefs ist die Öffnung der Getreidelieferungen aus Rußland und der Ukraine über das Schwarze Meer für die Weltmärkte. Rußland und die Ukraine sind wichtige Lieferanten von Getreide und Produzenten von Düngemitteln für die afrikanischen Märkte. Nach Angaben der Afrikanischen Entwicklungsbank hat der Konflikt zu einer Verknappung von rund 30 Mio. Tonnen Getreide auf dem afrikanischen Kontinent und zu einem starken Anstieg der Getreidepreise geführt. Als Folge des Konflikts leiden die afrikanischen Länder unter dem Anstieg der Preise für Lebensmittel und Energie.“