Xi ruft zu einer Globalen Sicherheitsinitiative auf
Weniger als zwei Wochen nach der internationalen Konferenz des Schiller-Instituts (SI) zum Thema „Eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur für alle Nationen“ (vgl. SAS 15-16/22) präsentierte der chinesische Präsident Xi Jinping bei der Eröffnung des jährlichen Boao-Forums für Asien am 21.4. einen bemerkenswert ähnlichen Vorschlag für eine „Globale Sicherheitsinitiative“. Das von der SI-Vorsitzenden Helga Zepp-LaRouche vorstellte Konzept besteht darin, eine umfassende Sicherheitsarchitektur für die gesamte Weltgemeinschaft zu schaffen, die auf der UN-Charta, den Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und gemeinsamer Entwicklung beruht.
Die Dringlichkeit einer solchen Initiative könnte nicht größer sein. Während die Mehrheit der Staaten der Welt sie wahrscheinlich unterstützen würde, besteht die NATO unter Führung der anglo-amerikanischen Kriegspartei darauf, daß ihre „regelbasierte Ordnung“ (angeblich „Demokratie“ und „Menschenrechte“) überall herrschen müsse. Jahrzehntelang hat der Westen Rußlands Sicherheitsbedenken arrogant ignoriert, was in dem tragischen Konflikt in der Ukraine resultierte. Und jetzt, inmitten ohrenbetäubender Propaganda gegen Wladimir Putin in den Mainstream-Medien, geben Washington, London und die großen europäischen Hauptstädte jeden Anschein auf, eine diplomatische Verhandlungslösung anzustreben. Statt dessen strömen Waffen, Militärausbilder und Geld in einem Tempo in die Ukraine, das niemand mehr überblicken kann. Allein die USA stellten in den letzten 60 Tagen 3,7 Mrd.$ an Militärhilfe bereit. Das Spiel besteht offensichtlich darin, die Kämpfe fortzusetzen und das ukrainische Volk und die ukrainische Nation als nützliche Schachfiguren zu opfern, um Rußland zur Kapitulation vor ihrer bankrotten neoliberalen Ordnung zu zwingen.
Das ist das gleiche perverse geopolitische Denken, das im letzten Jahrhundert zu zwei Weltkriegen und seither zu zahllosen Regimewechselkriegen geführt hat. Daher ist Präsident Xis Vorschlag für eine Globale Sicherheitsinitiative von strategischer Bedeutung. Auf dem Boao-Forum betonte er, man müsse sich weiterhin für die „Vision eines gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Weltfriedens und nachhaltiger Sicherheit“ einsetzen, die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder achten, den Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten respektieren und die „unabhängigen Entscheidungen der Menschen in den verschiedenen Ländern über ihre Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme“ respektieren.
Wie Helga Zepp-LaRouche in einem Artikel vom 23.4. hervorhebt, drückte Xi außerdem den Optimismus aus, den wir heute brauchen, indem er sagte: „Der Blick auf die Geschichte lehrt uns: Je schwieriger es wird, um so wichtiger ist die Notwendigkeit, zuversichtlich zu bleiben. Vor Problemen soll man keine Angst haben, denn es war ein Problem nach dem anderen, das den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft vorangetrieben hat. Keine Schwierigkeit kann jemals das Rad der Geschichte anhalten. Konfrontiert mit vielen Herausforderungen dürfen wir nicht die Zuversicht verlieren, zögern oder zurückweichen. Statt dessen müssen wir unsere Zuversicht stärken und gegen alle Widerstände voranpreschen.“
Dies zeige, so Zepp-LaRouche abschließend, „daß Xi Jinping ein Freund der Gedanken von Leibniz ist, dessen Idee der ,besten aller Welten‘ genau darin besteht, daß jedes Übel in der Welt ein noch größeres Gutes hervorbringen kann und daß der mutige Einsatz des Individuums bei der Überwindung der Probleme die Freiheitsgrade im Universum vermehrt.“
Wir bitten alle Leserinnen und Leser, die Petition des Schiller-Instituts für eine „Neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur“ zu unterzeichnen und weiterzuleiten:
