Wird Netanjahu mit dem U-Boot-Skandal untergehen?

Israels oft kommentierte „nukleare Zweitschlagskapazität” stützt sich auf sechs in Deutschland gebaute U-Boote mit Dieselantrieb, die Marschflugkörper mit nuklearen Sprengköpfen abfeuern können. Offiziell wird Israel diese Kapazität niemals zugeben, dennoch ist von Israels „Weltuntergangswaffen“ immer wieder die Rede. Nun könnte es sich erweisen, daß sie den Untergang der politischen Karriere von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heraufbeschwören.

Im vergangenen November gab es sensationelle Enthüllungen über die Verhandlungen zum Kauf von weiteren drei U-Booten von ThyssenKrupp. Es wurde bekannt, daß Netanjahus Rechtsanwalt, Vertrauter und Cousin David Schimron gleichzeitig Anwalt des Repräsentanten von ThyssenKrupp in Israel, Mickey Ganor, war. Bald darauf tauchten E-Mails auf, die nahelegten, daß Netanjahu sich selbst einmischte, damit der deutsche Konzern den Auftrag ohne Ausschreibung erhält. Bisher gilt der Ministerpräsident nicht offiziell als Verdächtiger, aber der Generalstaatsanwalt hat strafrechtliche Ermittlungen zu dem Fall eröffnet, und die Verhandlungen mit ThyssenKrupp wurden ausgesetzt.

Der frühere Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte kürzlich der Presse, er habe der Polizei Beweise übergeben, die zu einer Anklage gegen Netanjahu wegen Korruption führen können. Am 17.5. drohte Jaalon im israelischen Sender Channel 2, sein ganzes Wissen in der Affäre öffentlich zu machen, wenn es keine Anklage gibt. Er sei überzeugt, daß Netanjahu und Schimron Interessen verfolgen, die „nicht die des Staates Israel sind“.

Jaalons Vorwürfe sind nicht leicht von der Hand zu weisen. Er war Netanjahus Verteidigungsminister, bis er vor 18 Monaten wegen ernsthafter Differenzen zurücktrat. Kürzlich machte er in einem Interview mit Yedioth Ahronoth kein Geheimnis daraus, daß er eine neue Partei bilden will und davon ausgeht, daß in diesem Jahr Wahlen stattfinden, für die er kandidieren will.

Gegen Netanjahu laufen bereits Korruptionsermittlungen über „Geschenke“ von Freunden und Geschäftsleuten, aber Korruption bei der Rüstungsbeschaffung hat eine ganz andere Größenordnung. Wenn ein Strafverfahren gegen Netanjahu eingeleitet wird, kann das ein politisches Erdbeben auslösen.

Die Zuspitzung kam kurz vor Donald Trumps Besuch in Israel am 22.5. Der amerikanische Präsident will sich für ein arabisch-israelisches Friedensabkommen einsetzen, und dabei wäre eine neue, für Frieden offenere Regierung in Israel, milde formuliert, sehr hilfreich.