Will Israel das UNRWA zerstören?

Der Leiter des UN-Hilfswerks für Palästinaflüchtlinge (UNRWA), Philippe Lazzarini, wirft Israel vor, eine systematische Kampagne gegen das UNRWA zu führen, um es zu „zerstören“. In einem Interview mit dem Schweizer Tages-Anzeiger erklärte er, Israel glaube offenbar, daß mit der Abschaffung des Hilfswerks der Status der palästinensischen Flüchtlinge und damit auch deren Rückkehrrecht ein für allemal geklärt wäre.

Die israelische Regierung übe auf vielfältige Weise Druck aus. So gebe es im Parlament einen Gesetzentwurf, den UNRWA-Sitz aus Jerusalem zu verbannen, und die Behörden hätten Auftragnehmer im Hafen von Aschdod angewiesen, bestimmte Lebensmittellieferungen für das UNRWA nicht mehr abzuwickeln.

Lazzarini war am 15.2. in Dublin, wo er mit dem irischen Außenminister Michael Martin zusammentraf. Auf einer Pressekonferenz warnte er, die Liquiditätsengpässe, mit denen sein Hilfswerk im März konfrontiert sei, würden sich im April noch erheblich verschärfen, wenn es nicht gelinge, neue Mittel zu beschaffen oder die Geber zu überzeugen, ihre ausgesetzten Zahlungen wieder aufzunehmen.

Auch Martin äußerte sich besorgt: „In einem so gefährlichen Moment wäre es unvorstellbar, das UNRWA zusammenbrechen zu lassen. Die Menschen müssen international aufwachen.“ Die irische Regierung kündigte an, das Hilfswerk mit 20 Mio.€ zu unterstützen, und ermahnte die Länder, die die Finanzierung ausgesetzt haben, die Entscheidung dringend rückgängig zu machen.