Wie sieht China Menschenrechte im Vergleich zum Westen?

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, behauptet gerne, so etwa am 30.3.: „Die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen Chinas in Bezug auf die Menschenrechte wird ein weiterer Test dafür sein, wie – und in welchem Umfang – wir mit China zusammenarbeiten können.“ Aber wer entscheidet, was die Einhaltung oder die Verletzung von Menschenrechten ist? Eine interessante Frage. Prof. Zhang Weiwei, Direktor des China-Instituts der Fudan-Universität in Shanghai, hat sie in einem Artikel am 14.6. bei Xinhua aufgegriffen, die Überschrift lautet „Chinas Armutsbekämpfung und ihre Auswirkungen auf die globale Menschenrechtspolitik“.

Sein Hauptaugenmerk liegt auf dem Lebensstandard, der im westlichen Modell nicht als Kriterium für Menschenrechte gilt, während er im chinesischen Modell von grundlegender Bedeutung ist, was es China ermöglichte, 800 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien und 400 Millionen in die Mittelschicht zu bringen.

Prof. Zhang, einer der führenden Wissenschaftler der Gürtel- und Straßen-Initiative, schreibt: „Die Vereinigten Staaten haben die Beseitigung der Armut nie als Menschenrechtsfrage betrachtet, während Europa sie höchstens als Hindernis für die Verwirklichung der Menschenrechte ansieht. China hingegen hat die Armutsbekämpfung nicht nur als ein Menschenrecht, sondern sogar als ein zentrales Menschenrecht politisch anerkannt und setzt sie entschlossen, energisch und umfassend in die Praxis um.“ In westlicher Sicht „wird nur den politischen Rechten der Bürger Bedeutung beigemessen, aber ihre Rechte auf Überleben und Entwicklung werden ignoriert“.

Infolgedessen „steht China an der Spitze der Armutsbekämpfung in der Welt. Es ist eine große Inspiration für alle Entwicklungsländer, da fast alle großen Herausforderungen, mit denen die Entwicklungsländer konfrontiert sind, mit der Beseitigung der Armut zusammenhängen… Das chinesische Volk definiert durch seine großartige Praxis der Armutsbekämpfung in gewisser Weise die Modernisierung und Modernität neu.“

Zhang stellt weiter fest, die kürzlich von Peking vorgeschlagene „Globale Entwicklungsinitiative“ sehe wirtschaftliche Entwicklung und einen auf den Menschen ausgerichteten Ansatz als Priorität an. „Nur durch Entwicklung können die Armut beseitigt und die Ursachen vieler Konflikte beseitigt werden.“