Washington und IWF verbreiten neues Narrativ von über „China-Schulden“ in Afrika

Der Besuch von US-Finanzministerin Janet Yellen in Sambia war besonders bedeutsam, weil dort ein neues Narrativ über „Chinas Schulden“ lanciert wurde, nachdem die Behauptung von „Chinas Schuldenfalle“ ins Leere gelaufen ist. Es heißt nun, Peking wolle nichts zur Lösung der Schuldenkrise beitragen, die viele afrikanische Länder trifft. Dahinter steckt eine doppelte Absicht: China soll westlichen Anleihegläubigern, bei denen notleidende Länder Schulden haben, aus der Patsche helfen, gleichzeitig sollen diese Länder auf chinesische Kredite für Infrastrukturprojekte verzichten.

Letzteres fordert der Weltwährungsfonds (IWF), dessen Direktorin zur gleichen Zeit wie Yellen Sambia besuchte, als Vorbedingung für „Entlastung“ und „Umschuldung“. Die USA möchten Sambia zum Modellfall machen, um die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) und die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit zu blockieren, bei der Aufbau von Infrastruktur (Verkehr, Energie, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Bildung, Gesundheitswesen), moderner Landwirtschaft und Industrie im Mittelpunkt steht. Dagegen konzentrieren sich die ehemaligen Kolonialmächte, allen voran Großbritannien, auf die Plünderung von Rohstoffen unter dem Deckmantel von Reformen, Privatisierung und Investitionsanreizen. Die „grüne Wende“ ist eine neuere Variante davon.

Im Falle von Sambia – dem fünftgrößten Kupferexporteur der Welt – ist die Ausbeutung wahrscheinlich so schlimm wie in der alten Kolonialzeit, wie EIR in einem ausführlichen Bericht von Hussein Askary erläutert (auf Deutsch in Neue Solidarität 5/2023).

Der IWF verlangt von Sambia, die Kreditaufnahme für wichtige Infrastrukturprojekte zu stoppen, das bedeutet vor allem von China, obwohl es nicht genannt wird. Auf Anleihegläubiger entfallen 30% der Auslandsverschuldung Sambias, auf China ebenfalls 30%. Aber Chinas Kredite an Sambia und andere Länder zielen darauf ab, durch den Bau wichtiger Infrastruktur die nationale Produktivität zu steigern. Die Kredite haben eine lange Laufzeit, sind niedrig verzinst und haben oft lange tilgungsfreie Zeiten. Im Gegensatz dazu ist die Verschuldung durch Staatsanleihen ein verzweifelter Versuch, Haushalts- und Finanzlücken zu schließen, und das zu sehr hohen Zinssätzen und mit kurzfristiger Rückzahlung. Dieser qualitative Unterschied wird bei der Analyse und den Diskussionen über Schulden immer ignoriert.

Yellens Besuch auf dem Kenneth-Kaunda-Flughafen in Lusaka entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua humorvoll berichtet (mit entsprechenden Karikaturen): „Finanzministerin Janet Yellen nannte China ein ,Hindernis‘ für Afrikas Wirtschaft, nachdem sie auf einem von China finanzierten Flughafen gelandet war, über eine von China gebaute Autobahn fuhr und verschiedene von China gebaute moderne Infrastrukturen gesehen hatte.“