Washington eskaliert Provokationen gegen Rußland und China

Obwohl sich die Lage in Konfliktgebieten wie Syrien/Irak, Libyen, Jemen und dem Horn von Afrika weiter verschärft, liegt die größere Kriegsgefahr mehr denn je auf der strategischen Ebene, zwischen den drei großen Kernwaffenmächten USA, Rußland und China. Dies ironischerweise genau in dem Moment, in dem US-Außenminister John Kerry versucht, mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und Präsident Putin eng zusammenzuarbeiten, um das dringend benötigte Friedensabkommen für Syrien nach fünf Jahren Krieg zustandezubringen. Die im Dezember mit einer einstimmigen UN-Sicherheitsratsresolution beschlossenen formellen Gespräche haben am 29.1. in Genf begonnen.

Einige wichtige, von Saudi-Arabien gestützte Rebellenfraktionen boykottierten zunächst die Gespräche, tauchten dann aber am 30.1. doch beim UN-Sondergesandten Staffan de Mistura auf. Trotzdem bleibt Riad entschlossen, den syrischen Präsidenten Assad zu stürzen und salafistische Gruppen in Damaskus an die Macht zu bringen.

Aber diesen saudischen Manövern fehlt Substanz, da allgemein eingeräumt wird, daß die russische Unterstützung für die syrischen Streitkräfte seit Ende September das Blatt gewendet hat. Regierungstruppen fügen Rebellenkräften in vielen Teilen des Landes schwere Niederlagen zu und versetzen auch dem harten Kern der Dschihadisten des Islamischen Staats (ISIS) und Al-Nusra/Al-Kaida schwere Schläge. Oberst Patrick Lang, der jahrelang für den US-Militärgeheimdienst DIA Operationen im Nahen Osten leitete, schrieb auf seiner vielgelesenen Webseite, er rechne irgendwann zu Beginn des Frühjahrs mit einem russisch-syrischen militärischen Durchbruch.

Unterdessen will die Regierung Obama mit einem 1 Billion $ teuren Programm seine strategischen Kernwaffen modernisieren und verstärken. Die USA modernisieren bereits ihre taktischen Kernwaffen in Europa, die neue B-61/12 ist praktisch schon ein Waffensystem für längere Strecken, das auf Rußland zielt. Und das Europäische Kommando der US-Streitkräfte veröffentlichte am 26.1. eine neue Strategie mit „Abschreckung russischer Aggression“ als oberster Priorität.

Gleichzeitig wird auch die Haltung der Regierung Obama gegen China immer feindseliger. Ein zweites US-Kriegsschiff fuhr in die 12-Meilen-Zone der Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer, woraufhin die chinesischen Truppen auf den zwischen China, den Philippinen und Taiwan umstrittenen Inseln eine dringende Warnung herausgaben.