Warum der Kampf für Glass-Steagall erfolgreich sein muß

Letzte Woche herrschte wieder Panik an der Wall Street, weil sich das Weiße Haus erneut für die Wiedereinführung der wirksamsten Methode der Bankentrennung, das Glass-Steagall-Gesetz, aussprach und dies auch vom Vizechef der Bundeseinlagenversicherung (FDIC), Thomas Hoenig, bekräftigt wurde, der als neuer Leiter der Bankenaufsicht bei der Federal Reserve im Gespräch ist.

Im Wahlkampf hatte Donald Trump betont, man brauche Glass-Steagall, um einen neuen Crash wie 2008 zu verhindern und um wieder für fairen Wettbewerb in der Bankenwelt zu sorgen. Am 9.3. hatte sein Sprecher Sean Spicer dies wiederholt – seine knappe Antwort „Ja“ auf die Frage „Sind Sie weiterhin entschlossen, Glass-Steagall wieder einzuführen?“ wurde für den Kurssturz der Börse am selben Tag verantwortlich gemacht.

Hoenigs Rede vom 13.3. schürte die Sorge der „systemrelevanten“ Banken, die von Präsident Obamas Pseudo-Bankenreform „Dodd-Frank“ profitierten, indem sie dadurch nochmals um mehr als 40% größer wurden. Hoenig sagte, die zahlreichen komplizierten Vorschriften von Dodd-Frank „sind eine Last für alle Banken, aber besonders für kleinere Banken. Das Gesetz dient auch dazu, die Systemrelevanz für die größten, komplexesten Universalbanken zu zementieren, und verschafft ihnen einen starken Wettbewerbsvorteil.“ Er nannte Glass-Steagall nicht namentlich, forderte aber unmißverständlich eine strikte Bankentrennung.

Das Wall Street Journal und die Financial Times kommentierten die Rede sehr besorgt, in letzterer hieß es, die Rede „wird an der Wall Street wahrscheinlich Alarm auslösen“.

Wenn die Demokraten sich nun darauf vorbereiten, Trumps Haushaltsentwurf Knüppel zwischen die Beine zu werfen – seit mehr als zwei Jahrzehnten hat Parteipolitik immer jede ernsthafte Diskussion über einen Wiederaufbau der US-Wirtschaft verhindert –, könnte Glass-Steagall eine entscheidende Flankenoperation werden. Auch wenn immer noch das Märchen von der „starken US-Wirtschaft“ verbreitet wird, teilen etliche führende Ökonomen Lyndon LaRouches Einschätzung, daß schon ein einziges schiefgelaufenes Derivatgeschäft einen kettenreaktionsartigen Zusammenbruch des ganzen Finanzsystems auslösen kann, der noch weitaus verheerender wäre als die Krise 2008. Der Glass-Steagall-Gesetzentwurf im Kongreß mit fast 40 Unterzeichnern ist eine Chance für Trump, nicht nur den Crash zu verhindern, sondern auch seine Pläne zum Wiederaufbau der US-Industrie voranzubringen, wobei wissenschaftsgetriebene Programme für moderne Infrastruktur und Raumfahrt im Mittelpunkt stehen sollten.

Für die Wall Street ist dies eine Schreckensvorstellung, aber es wäre das Ende der kriminellen Zockerei und der Ausplünderung der Realwirtschaft und der Menschen in Amerika, und die Regierung könnte ihr Versprechen erfüllen, die „schlechten Deals“ der letzten drei Jahrzehnte rückgängig zu machen.