Warum das „derzeitige europäische System nicht funktionieren kann“

Vor seiner Teilnahme am Ibn-Sina-Forum in Kabul (s.u.) nahm der ehemalige Exekutivdirektor des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Pino Arlacchi, vom 3.-5.11. am XVI. Eurasischen Forum in Samarkand teil. Am Rande der Veranstaltung gab er Ottolina TV ein Online-Interview, in dem er verschiedene Themen ansprach, u.a. den Zusammenbruch des westlichen Paradigmas, Chinas Außenpolitik sowie den selbstmörderischen Kurs und das inhärente Versagen der Europäischen Union.

Die große Frage für Europa sei, ob es den USA in den Niedergang folgt, worauf sein derzeitiges Verhalten als „Vasall“ hindeute. Arlacchi ist überzeugt, daß die EU sich grundlegend ändern muß, um dies zu verhindern. Das derzeitige europäische System „basiert auf dem Versuch, die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen“, doch das könne nicht funktionieren. Seine Begründungen werden unseren Lesern bekannt vorkommen:

„Es kann nicht funktionieren, denn: 1. Wir sind nicht mehr im Zeitalter der großen Föderationen; 2. Europa besteht aus einzelnen Staaten, die sehr wohl gemeinsame Bereiche teilen und sich untereinander koordinieren können, ohne eine gemeinsame Regierung zu benötigen. Das ist so wahr, daß große Teile der nationalen Politik gleich sind. Es besteht keine Notwendigkeit, diese supranationale Macht zu schaffen, diese Bürokratie, die schreckliche Fehler machen kann und viel leichter beeinflußbar ist als die Regierungen der einzelnen Länder.

Deshalb müssen wir die Grundlage der europäischen Idee ernsthaft überdenken. Wir haben vom europäischen Standpunkt aus gesehen absurde Institutionen geschaffen – der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist das skandalöseste Beispiel. Die Urteile dieses Gerichtshofs sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Die europäischen Länder haben ein sehr starkes System zum Schutz der Bürgerrechte – sie sind die fortschrittlichsten der Welt. Warum mußte dieser Gerichtshof geschaffen werden? Es war [George] Soros, der diese Institution ins Leben gerufen hat, was paradox ist: 40% der Mitglieder sind keine Richter, nicht einmal Juristen; es sind ehemalige Soros-Aktivisten, die von den osteuropäischen Ländern, in denen Soros stark ist, gefördert wurden und in diesem Gericht landeten. Das Gericht fällt anormale Urteile, sehr oft gegen Italien, immer gegen Rußland und gegen die Schwächsten im System.“

Auf der Konferenz in Kabul lobte Arlacchi die afghanischen Behörden für die Ausrottung des Schlafmohnanbaus und rief Europa und andere Geberländer auf, diesen Erfolg zu konsolidieren.