Nahost: Trump verzichtet auf Regimewechsel, aber nicht auf Geopolitik

Die gute Neuigkeit über den ersten Halt von Donald Trumps Südwestasien-Reise ist, daß er das Ende der „Regimewechsel“ ankündigte. Die schlechte ist, daß er sich in das geopolitische Komplott einspannen läßt, durch ein Bündnis arabischer und/oder sunnitischer Staaten den Iran einzudämmen. In einer Rede vor 20 Staats- und Regierungschefs muslimischer Nationen am 21.5. in Riad rief er zu einem weltweiten […]

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Wird Netanjahu mit dem U-Boot-Skandal untergehen?

Israels oft kommentierte „nukleare Zweitschlagskapazität” stützt sich auf sechs in Deutschland gebaute U-Boote mit Dieselantrieb, die Marschflugkörper mit nuklearen Sprengköpfen abfeuern können. Offiziell wird Israel diese Kapazität niemals zugeben, dennoch ist von Israels „Weltuntergangswaffen“ immer wieder die Rede. Nun könnte es sich erweisen, daß sie den Untergang der politischen Karriere von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heraufbeschwören. Im vergangenen November gab es […]

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Auf dem Weg zu einem Nahost-Frieden durch Vermittlung Moskaus und Washingtons?

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin unternehmen koordinierte Bemühungen, um einen Friedensprozeß zwischen Israel und den arabischen Staaten zu vermitteln. Als Gastgeber von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 3.5. erklärte Trump seine Absicht, zu einem solchen Abkommen beizutragen. Eine Woche später empfing Putin Abbas in Sotschi, wo der Friedensprozeß eines der Hauptgesprächsthemen war. Nach dem Treffen mit Putin […]

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Neue Initiative für den arabisch-israelischen Friedensprozeß

In seinem ersten offiziellen Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Weißen Haus am 3.5. sagte US-Präsident Trump, er wolle ein arabisch-israelisches Friedensabkommen vermitteln, was George W. Bush und Barack Obama nicht gelungen war. Anders als seine Vorgänger, die in Südwestasien eine Politik permanenter Kriege betrieben, möchte dieser Präsident aber mit Rußland und mit regionalen Mächten zusammenarbeiten, um den Islamischen Staat […]

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Netanjahu sabotiert Friedensbemühungen, Verteidigungsminister tritt zurück

Der Rücktritt des israelischen Verteidigungsministers und früheren Generalstabschefs Mosche Jaalon aus der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu signalisiert, daß Netanjahu und seine britischen Hintermänner in Südwestasien einen neuen größeren Konflikt vorbereiten, der über den israelisch-palästinensischen Konflikt hinausreichen könnte. In seiner Pressekonferenz zur Ankündigung des auf Drängen Netanjahus erfolgten Rücktritts verurteilte Jaalon den Extremismus und Opportunismus der Regierung, der Israels Sicherheit […]

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