Schlagwort: EU

Brüsseler Konferenz im Europäischen Parlament diskutiert Alternativen zum Euro

Internationale Experten versammelten sich am 28.6. im Europäischen Parlament in Brüssel und warben für einen Ausstieg aus dem gescheiterten Eurosystem. Die Konferenz mit dem Titel „Die Zukunft der EU: Ein Modell der Kooperation zwischen souveränen europäischen Nationen“ wurde von Marco Zanni organisiert, einem Mitglied des EU-Parlaments aus Italien. Wie Zanni zu Beginn der Veranstaltung sagte: „Die EU schafft es nicht, […]

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EU häuft gescheiterte Gipfel an

Zuerst weigerte sich die Europäische Union (EU) auf dem Gürtel- und Straßen-Forum in China, das Abschlußkommuniqué zu unterschreiben, dann folgte der erfolglose G7-Gipfel in Taormina, und nun endete auch noch der EU-China-Gipfel in Brüssel am 2.6. ohne gemeinsame Abschlußerklärung. Es ist zwecklos, nach einzelnen Erklärungen für dieses oder jenes Versagen zu suchen: Tatsache ist, daß die EU ein „gescheiterter Nicht-Staat“ […]

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Sechs Millionen Franzosen sehen Fernsehdebatte mit Cheminade

Jacques Cheminade und seine Repräsentanten geben im Rahmen des Wahlkampfs zahlreiche Interviews und sprechen auf vielen Veranstaltungen. Doch die sichtbarste Intervention des Kandidaten war zweifellos die erste große Fernsehdebatte aller 11 Präsidentschaftskandidaten auf BFM-TV am 4.4., die fast vier Stunden dauerte. Bis zu 6,3 Mio. und durchschnittlich gut 5,5 Mio. Menschen sahen zu. In den 17 Minuten, die jeder zur […]

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Treffen der G20-Finanzminister: USA verweigern sich, den Protektionismus zu verurteilen

Eine gute Nachricht: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble war vom Treffen der Amtskollegen und Zentralbankchefs der G20 vom 17.-18.3. in Baden-Baden enttäuscht. Man stecke in einer Sackgasse, so Schäuble. „Wir haben uns zu Formulierungen verständigt, die in der Sache nicht sehr viel weiterführend sind.“ Es gebe unterschiedliche Ansichten, und „der eine oder andere Staat muß noch ein Gefühl dafür bekommen, […]

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Cheminade verurteilt Agrarpolitik der EU

Das politische System in Frankreich zerfällt mit atemberaubendem Tempo: François Fillon, noch vor wenigen Wochen Favorit bei der Präsidentschaftswahl, wurde von Bossen seiner eigenen Partei gedrängt, aus juristischen Gründen die Kandidatur aufzugeben, bis der Politische Ausschuß seiner Partei sich am 6.3. hinter ihn stellte, das Europaparlament hat die Immunität von Marine Le Pen aufgehoben, und der Kandidat der Finanzelite, Emmanuel […]

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EU widersetzt sich dem „Neuen Paradigma“

Das Establishment auf beiden Seiten des Atlantiks verweigert sich weiterhin der Realität der grundlegenden Veränderungen, die sich weltweit vollziehen und sich am spektakulärsten in der Dynamik der Neuen Seidenstraße und in Donald Trumps Präsidentschaft zeigen. Anstatt das Scheitern der sogenannten unipolaren Welt unter der Vorherrschaft des Westens zu erkennen, hält es weiterhin an der Illusion seiner Macht fest. In Europa […]

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Xi Jinping macht Italien ein Angebot, das es nicht ablehnen kann

Chinas Präsident Xi Jinping hat Italien eingeladen, am 15.-16.5. am Seidenstraßen-Gipfel in Beijing teilzunehmen, und diese Einladung dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella, der von 21.-26.2. eine Delegation von Politikern und Unternehmern nach China führte, persönlich übergeben. Mattarella antwortete, indem er „größtes Interesse an der Initiative Ein Gürtel, eine Straße“ bekundete. Aber angesichts der Auflagen der EU plant Italien offenbar, nur […]

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Witrenko fordert die EU auf, die Demokratie in der Ukraine zu verteidigen

Die ukrainische Ökonomin und ehemalige Abgeordnete Dr. Natalja Witrenko veröffentlichte am 8.2. ein neues Video „Ukrainischer Terror statt europäischer Demokratie“ mit den neuesten Beweisen für die Bestrebungen des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, sie mit einem Strafverfahren wegen angeblichem „Separatismus“ mundtot zu machen. 2014 war kurz nach dem Maidan-Putsch unter dem falschen Vorwurf der „Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine“ ein Strafverfahren […]

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Zepp-LaRouche stellt Heuchelei der europäischen Politik bloß

Noch nie hat die demokratische Wahl eines US-Präsidenten einen solchen Aufruhr und so massiven Widerstand in Europa ausgelöst. Helga Zepp-LaRouche erklärte dazu am 4.2. in einer Rede an eine Konferenz des Schiller-Instituts im New Yorker Stadtteil Manhattan, diese heftige Reaktion sei ein Ausdruck davon, daß die neoliberale Weltordnung „beendet ist und niemals wiederkommen wird“. Dies hätten vorher bereits die Referenden […]

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Wer in Europa schützt die Neonazis in der Ukraine?

Im Vorfeld des dritten Jahrestags des Kiewer Maidan-Putsches gab es in den letzten zwei Wochen eine spürbare Gewalteskalation im Donbaß in der Ostukraine. Im Mittelpunkt der Kämpfe steht der von der Regierung gehaltene Ort Awdejewka in der Nähe von Donezk. Wie zu erwarten, wirft die Regierung in Kiew „russischen Besatzern“ massive Angriffe an der Waffenstillstandslinie vor, aber der Zeitpunkt der […]

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