Schiller-Institut bei Konferenz über Neue Seidenstraße und Europa in Belgrad

Die Chancen für die mittel- und osteuropäischen Staaten durch Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative waren das Thema einer akademischen Konferenz in der serbischen Hauptstadt Belgrad am 24.-25.4., an der Elke Fimmen und Christopher Lewis als Vertreter des Schiller-Instituts teilnahmen. Nur drei Wochen vor dem großen Gürtel- und Straßen-Forum in Beijing am 14.-15.5. wurde die Konferenz vom Institut für Asienstudien und dem Zentrum für Asien- und Fernoststudien der Politikwissenschaftlichen Fakultät der Belgrader Universität veranstaltet.

Serbien ist ein Schlüsselland für die Umsetzung des von China geplanten Wirtschaftskorridors vom griechischen Hafen Piräus nach Ost- und Mitteleuropa. 2016 stieg das BIP des Landes um 2,8%, vor allem dank chinesischer Investitionen in Industrie und Infrastruktur. Aus demselben Grund prognostiziert die Weltbank für Serbien 2019 ein BIP-Wachstum von 3,5%, während der EU-Durchschnitt nur bei 2% liegt.

Der neugewählte Präsident und bisherige Ministerpräsident Aleksandar Vucic wird persönlich an dem Forum in Beijing teilnehmen.

Auch andere mittel- und osteuropäische Staaten haben in den letzten Jahren stark von Chinas Investitionen profitiert, was allerdings nicht ausreicht, um die negativen Folgen von mehr als 20 Jahren Industrieabbau im Zuge der IWF-„Schocktherapie“ nach 1990 und dann der Austerität und Blockadepolitik der EU wieder auszugleichen, zumal Brüssel auch jetzt Großprojekten in Zusammenarbeit mit China Steine in den Weg legt.

So heißt es gegenüber den osteuropäischen EU-Ländern, sie dürften nach dem EU-Recht den von China angebotenen Projektfonds von 10 Mrd.€ nicht nutzen, weil sie ihr „Haushaltslimit“ schon erreicht hätten. Dies erklärt, warum ein bedeutender Anteil der Investitionen in die Länder des westlichen Balkan wie Serbien fließt, das noch kein EU-Mitglied ist.

Ähnlich leistet die EU hartnäckigen Widerstand gegen das Projekt der Schnellbahnstrecke Belgrad-Budapest, dessen Bau und Finanzierung China übernommen hat.

Wenn Europa überleben will, muß es seinen Kurs ändern – dies war die Perspektive, die Fimmen in ihrer Rede darlegte. Sie gab einen Überblick über die Prinzipien des Wirtschaftswunders und der erfolgreichen Armutsbekämpfung in China, die das Land jetzt mit der Neuen Seidenstraße der ganzen Welt anbietet. Sie rief die Zuhörer auf, den Bericht des Schiller-Instituts über die Weltlandbrücke als Fahrplan in diese Zukunft zu studieren.

Das nationale serbische Fernsehen nahm ein Interview über die strategische Perspektive des Schiller-Instituts und das Potential des Gürtel- und Straßen-Plans auf, das nach der Konferenz gesendet werden soll.