Realität widerlegt Obamas Behauptungen in seiner Rede an die Nation

Wenn US-Präsident Barack Obama mit seiner letzten Rede zur Lage der Nation seinen politischen Nachruhm begründen wollte, dann könnte er sehr enttäuscht sein, wenn er einen breiten Konsens darüber feststellt, daß diese Rede gezeigt hat, daß er entweder ein Lügner oder blind ist für die Realität – oder beides.

Das peinlichste Beispiel dafür war seine stolze Erklärung: „Die Vereinigten Staaten von Amerika haben heute die stärkste, belastbarste Wirtschaft der Welt.“ Noch während er dies sagte, befand sich die US-Aktienbörse im freien Fall. Seit Jahresbeginn haben die US-Finanzmärkte fast 10% verloren, annähernd 4 Bio.$ nominelle Werte wurden ausgelöscht. Es ist der größte Zusammenbruch in den ersten Wochen eines neuen Jahres in der Geschichte. Obama machte seinen Schwindel noch schlimmer mit der Aussage: „Wer behauptet, mit Amerikas Wirtschaft gehe es bergab, der verbreitet Märchen.“

Vielleicht meint er, die Millionen kleiner Anleger, deren Rentengelder durch diese Verluste dezimiert werden, würden den Kollaps nicht bemerken?

Aber Obama ignoriert nicht nur das Platzen der Aktienblase, sondern vor allem den immer rascheren Zusammenbruch der Realwirtschaft. Sein Hauptargument für die angebliche wirtschaftliche Erholung sind die manipulierten/gefälschten Statistiken des Amts für Arbeitsstatistik und der Federal Reserve, die vorgaukeln, daß inzwischen alle im Finanzkrach von 2008 verlorenen Arbeitsplätze durch neue ersetzt wurden – das sei ein Zeichen für „stetiges moderates Wachstum“. Das ist ein Betrug mehr, denn die neuen Arbeitsplätze sind überwiegend Saison-, Teilzeit- und Billigjobs, und die Beschäftigungsrate ist auf einem historischen Tiefstand: Fast 100 Millionen arbeitsfähige Menschen in Amerika haben keine Arbeit, tauchen aber in der Statistik nicht auf.

Eine weitere Lüge in Obamas Rede war die angebliche Erholung der Produktion. Erhebungen der Federal-Reserve-Banken von New York und Dallas haben ergeben, daß der Verfall des produktiven Sektors weitergeht, die Industrie schrumpft weiter. Und das Gesamtfrachtvolumen aller Güter, die per Straße, Schiene, Ölpipeline, Wasser oder Luft transportiert werden, schrumpft deutlich – der Frachttransport per Bahn Ende 2015 sogar um 10-30%.

Unter diesen Umständen ist die Behauptung, die US-Wirtschaft sei in einem robusten Zustand, reine Phantasie. Obama ging aber noch weiter und erklärte: „Das ganze Gerede über Amerikas wirtschaftlichen Niedergang ist politische heiße Luft.“ In Wirklichkeit befindet sich die heiße Luft in den Finanzblasen, die von der Fed und der Wall Street geschaffen wurden und die jetzt platzen.

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