Putin wirbt in St. Petersburg für ein Jahrhundert der eurasischen Entwicklung

Anläßlich des Internationalen St. Petersburger Wirtschaftsforums (SPIEF, 16.-18.6.) unternahm der russische Präsident Wladimir Putin einen wichtigen Vorstoß für eine einheitliche eurasische Zone für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Wohlstand. In seiner Rede in der Eröffnungssitzung kündigte er an, er rechne damit, daß noch in diesem Monat Gespräche zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und China über eine gemeinsame Entwicklung des gesamten Gebiets von China bis Westeuropa anlaufen werden. Die Europäische Union (EU) sei willkommen, sich diesem großen Vorhaben anzuschließen. Das von der Regierung Obama betriebene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP dagegen schließe andere aus und würde den EU-Ländern die enormen Möglichkeiten dieses „Groß-Eurasien-Projekts“ vorenthalten.

In einem ausführlichen Dialog mit Teilnehmern, der von Fareed Zakaria von CNN moderiert wurde, nahm Putin kein Blatt vor den Mund. Er verurteilte die NATO wegen des „blutigen Putschs“ in der Ukraine – der hätte vermieden werden können, wenn man Wahlen durchgeführt hätte –, dem Heranrücken an Rußlands Grenzen und der Kampagne für einen neuen Kalten Krieg. Rußlands militärische Schritte seien stets nur Reaktionen auf Provokationen der USA gewesen, vom Ausstieg der Regierung Bush-Cheney aus dem ABM-Vertrag bis hin zur Stationierung einer US-Raketenabwehr vor Rußlands Grenzen unter dem erlogenen Vorwand, dies richte sich nur gegen den Iran. Die USA hätten sämtliche Angebote zu Gesprächen über die Raketenabwehr grundsätzlich abgelehnt.

Mehrere führende europäische Politiker reagierten positiv auf Putins selbstsichere Intervention in St. Petersburg. EU-Kommissionspräsident Juncker und der italienische Regierungschef Renzi waren persönlich anwesend. Das SPIEF war der überzeugende Beweis, daß die Behauptung von Präsident Obama, der NATO etc., Rußland sei isoliert, völliger Unfug ist, etwa 16.000 Personen nahmen an dem Forum teil, und es wurden wichtige Wirtschaftsabkommen geschlossen.

Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy, der auf dem SPIEF sprach, warb intensiv für die Zusammenarbeit mit Rußland und die Beendigung der Sanktionen. Er sagte, Rußland als der stärkere Partner solle das in die Wege leiten, indem es einseitig die Agrarsanktionen gegen Westeuropa aufhebt. Putin überraschte den Westen mit seiner Antwortet, er werde dies in Erwägung ziehen. Wie schon der frühere französische Außenminister Hubert Védrine, der am 16.6. beim Moskauer Waldai-Club gesprochen hatte, betonte auch Sarkozy, Moskau sei unverzichtbar, um den Krieg in Syrien zu beenden.

Der deutsche Außenminister Steinmeier nahm zwar nicht persönlich teil, verurteilte aber in scharfen Worten die Provokationen der NATO gegen Rußland.

Wenn Deutschland, Frankreich und Italien mit der aggressiven anglo-amerikanischen Politik gegen Rußland brächen, wäre das ein wirkungsvoller Schritt für Kriegsvermeidung und die Anbindung Europas an den „Groß-Eurasien-Plan“. Lyndon LaRouche kommentierte, Putin habe wieder einmal einige wirkungsvolle Flankenmanöver unternommen, die die Weltlage völlig verändern können. Putin werde noch öfter mit überraschenden Aktionen reagieren, die die Realität des gegenwärtigen Augenblicks der „globalen Machtprobe“ widerspiegeln.