Obamas Gesundheitsreform in Selbstauflösung

Präsident Obamas Gesundheitsreform (offiziell: Affordable Care Act, Gesetz über erschwingliche Gesundheitsversorgung, kurz ACA) ist auf dem Weg, sich selbst aufzulösen, nachdem mehrere große Versicherungen angekündigt haben, bei den sog. „Gesundheitsbörsen“ auszusteigen. Damit zeigt sich der wahre Grund für die Gesetzesänderung: Es ging nie wirklich darum, den zigmillionen Amerikanern ohne Krankenversicherung zu einer erschwinglichen Versicherung zu verhelfen, sondern es war von Anfang an eine kurzfristige Stützungsaktion der Regierung für die Versicherungen, denen der Staat für Personen, die sich selbst keine Versicherung leisten können, direkt Subventionen zahlt.

Drei große Versicherungen beenden ihre Beteiligung an den ACA-Angeboten ganz oder zum großen Teil: United HealthCare kündigte im April an, 2017 aus dem Programm auszusteigen, Aetna erklärte im August den Ausstieg in 70% der Landkreise, wo sie ACA anbot, und Humana wird die Beteiligung stark verringern. In mindestens fünf Bundesstaaten wird nur noch eine einzige Versicherungsoption zur Verfügung stehen, was aus Obamas Versprechen, der durch das Gesetz geschaffene Marktwettbewerb werde dem Bürger ein vielfältiges Angebot zu niedrigen Preisen bieten, einen schlechten Scherz macht.

Unterdessen sind die ACA-subventionierten Policen in den meisten Bundesstaaten deutlich teurer geworden, durchschnittlich 22% jährlich in den drei Jahren seit der Gesetzesänderung. Nachdem nun große Versicherer aussteigen, wird mit steilen Preiserhöhungen gerechnet. So will der Anbieter Blue Cross den Preis in mehreren Staaten um 66% erhöhen, und die Behörden müssen zustimmen, damit überhaupt noch ACA-Versicherungen angeboten werden können.

Das Problem für die Versicherungen besteht nicht darin, daß sie zuwenig Geld bekämen, sie schwimmen im Geld. Doch sie stehen vor zwei Problemen: Erstens hatten viele Menschen, die ACA-Policen erwarben, gesundheitliche Probleme, was die Kosten erhöht, während gesunde und vor allem junge Menschen keine Versicherung kauften. Zweitens sind die Versicherungen Teil des weltweiten Spekulationskasinos und brauchen immer mehr Geld, um ihre Schulden aus faulen Derivat- und anderen Geschäften abzudecken.

Den eigentlichen Hintergedanken der Reform hat jedoch Obamas gesundheitspolitischer Berater Ezekiel Emmanuel offen benannt: Er sagte, niemand solle damit rechnen, älter als 70 Jahre zu werden! Emmanuel hat oft betont, daß das Hauptziel von ACA war, durch Austeritätsmaßnahmen, u.a. im letzten Lebensstadium, die Gesundheitskosten zu senken. Deshalb hat Lyndon LaRouche das Gesetz auch mit dem Euthanasieprogramm „T-4“ der Nazis verglichen, unter dem ab 1939 zahllose sogenannte „nutzlose Esser“ ermordet wurden.

Wegen der Sparvorschriften des Gesetzes mußten viele staatliche Krankenhäuser schließen und viele Ärzte ihre Praxen aufgeben. Dies trifft besonders die Innenstädte der Großstädte und die ländlichen Gebiete.

Inzwischen wird deshalb immer häufiger gefordert, eine öffentliche Gesundheitsversorgung für alle Amerikaner einzurichten, so wie sie mit dem Medicare-Programm für Rentner bereits besteht. Obama fordert dagegen auch Einschnitte bei Medicare.