Neuer moldauischer Präsident Dodon besucht Putin

Im letzten Jahr sah es fast so aus, als würde die ehemalige Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) zur zweiten Ukraine, weil ihr Kurs klar in Richtung EU und NATO lief. Der Konflikt um die international nicht anerkannte abtrünnige Republik Transnistrien könnte jederzeit zum Bürgerkrieg führen. Weitere Spannungen kommen hinzu, weil in Rumänien verschiedene politische Kräfte auf eine Vereinigung beider Länder drängen. Verteidigungsminister Anatol Salaru wurde gerade entlassen, weil er mit Vorschlägen für eine solche Verbindung mit Rumänien und eine NATO-Mitgliedschaft die Verfassung verletzt hat.

Moldawien hat auch wie die Ukraine 2014 ein Assoziationsabkommen mit der EU geschlossen, aber seitdem ist der Handel geschrumpft, deshalb wuchsen die Unzufriedenheit mit Brüssel und der Widerstand gegen den rußlandfeindlichen Kurs der letzten Regierungen. So wurde im November Igor Dodon zum Präsidenten gewählt, der für eine Verbesserung des Verhältnisses zu Rußland wirbt. Er trat am 23.12. sein Amt an und bildet ein Gegengewicht gegen Ministerpräsident Pavel Filip, der die EU- und NATO-Mitgliedschaft anstrebt.

Am 17.1. besuchte Dodon Präsident Putin in Moskau. In ihrer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Putin, Hauptthema der Gespräche sei eine Ausweitung des Handels gewesen, insbesondere da der bilaterale Handel in den letzten Jahren um mehr als die Hälfe schrumpfte. Rußland sei aber nicht dagegen, daß Moldawien die Beziehungen zu anderen Partnern, auch der EU, weiterentwickele.

Dodon sagte, das Abkommen mit der EU „hat Moldawien nichts gebracht. Wir haben den russischen Markt verloren, und seltsamerweise sind auch unsere Exporte in die EU geschrumpft.“ Er hoffe, daß die Sozialisten die nächste Wahl gewinnen und das Abkommen aufheben werden.

Der neue Präsident ist auch an verstärkter Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion interessiert und sagte, die Verhandlungen über ein entsprechendes Rahmenabkommen könnten schon bald beginnen. Nach seinem Besuch in Moskau erklärte Dodon, er wolle die Vereinbarung über die Einrichtung eines Verbindungsbüros der NATO in der Hauptstadt Chisinau kündigen.