Neue Initiative für den arabisch-israelischen Friedensprozeß

In seinem ersten offiziellen Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Weißen Haus am 3.5. sagte US-Präsident Trump, er wolle ein arabisch-israelisches Friedensabkommen vermitteln, was George W. Bush und Barack Obama nicht gelungen war. Anders als seine Vorgänger, die in Südwestasien eine Politik permanenter Kriege betrieben, möchte dieser Präsident aber mit Rußland und mit regionalen Mächten zusammenarbeiten, um den Islamischen Staat (ISIS) zu zerschlagen und den Krieg in Syrien zu beenden. Ein dauerhafter Frieden in dieser Region erfordert nicht nur ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern, sondern auch zwischen Israel und Syrien und dem Libanon.

Trump und Abbas äußerten sich beide recht optimistisch. Trump sagte zu Abbas: „Ich werde alles tun, was notwendig ist, um das Abkommen zu unterstützen – alles vermitteln und schlichten, was Sie möchten. Und wir werden das schaffen.“

Abbas sagte, die „strategische Option“ der palästinensischen Führung sei die, auf eine Zweistaatenlösung hinzuarbeiten. Er sei überzeugt, daß mit Trumps Führung, mutiger Leitung und Verhandlungsgeschick eine Einigung möglich wird.

Trump hatte schon im Frühjahr den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen und seinen Nahostgesandten Jason Greenblatt in die Region geschickt, wo dieser mit Netanjahu, Abbas und dem jordanischen König Abdullah II. gesprochen hatte.

Am 11.5. wird Abbas den russischen Präsidenten Putin in Sotschi treffen. Rußland bemüht sich seinerseits um den Friedensprozeß, vor allem um eine Einigung zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) von Abbas und der Hamas. Letztere kündigte kürzlich überraschend eine neue Charta an, in der ein Palästinenserstaat auf der Grundlage der Grenzen von 1967 akzeptiert wird.

Trump wird am 19.5. Saudi-Arabien besuchen, wo sich die beiden höchsten islamischen Heiligtümer befinden, um Staatsführer aus der ganzen muslimischen Welt zu treffen. Danach wird er sich in Israel mit Netanjahu und in Bethlehem im Westjordanland mit Abbas treffen. Etwas später wird er in den Vatikan reisen, um somit die Zentren aller drei abrahamitischen Religionen zu besuchen. Trump möchte den Kampf gegen Extremismus, Terrorismus und Gewalt besonders hervorheben.

Im Nahen Osten ist keine umfassende Lösung möglich, ohne die von den Briten geschaffene sunnitisch-schiitische Spaltung, die sich heute im Gegensatz zwischen dem Iran und Saudi-Arabien ausdrückt, dauerhaft zu überwinden. Lyndon LaRouche hat immer betont, daß dazu ein regionaler Entwicklungsplan nötig ist, LaRouches „Oasenplan“ für den Infrastrukturaufbau, besonders die Nutzung neuer Methoden zur Wassergewinnung in der Region, wie Meerwasserentsalzung mit Kernenergie. Dies sei die einzige Grundlage für wirklichen Frieden. Angesichts der verheerenden Zerstörungen in Syrien, Irak und Jemen ist diese Herangehensweise heute dringender denn je. Indem man einen solchen Friedensprozeß mit Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative verbindet, kann verwirklicht werden, wofür LaRouche sich seit mehr als drei Jahrzehnten einsetzt.