NATO-Machtdemonstration in Osteuropa beruht auf Illusion

„Die Kriegsgefahr ist größer als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Kubakrise“, betonte Helga Zepp-LaRouche in ihrem jüngsten Internetforum am 15.6., in dem sie sich näher mit den NATO-Manövern in Osteuropa beschäftigte. Die Einschätzung vieler Militärexperten sei, daß die Lage viel gefährlicher ist als während der Kubakrise, weil es kein rotes Telefon zwischen Obama und Putin gebe. Das westliche Militärbündnis verhalte sich an der russischen Grenze so provokativ, daß „selbst das kleinste Versehen, ein Unfall, menschliches Versagen, ein Irrtum ausreicht, um die große Katastrophe in Gang zu setzen“.

Besonders erschreckend an der Lage sei, daß nicht einmal die Antikriegsbewegung sich ganz über die Gefahr im klaren sei.

Eine wichtige, wenn auch späte Intervention in der Hinsicht machte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit Kritik an den NATO-Manövern. Er sagte am 19.6. der Zeitung Bild am Sonntag: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt. Wir sind gut beraten, keine Vorwände für eine neue, alte Konfrontation frei Haus zu liefern.“

Auch in der französischen Politik gibt es starke Opposition gegen die Rußlandpolitik der NATO. An den gerade beendeten Manövern „Anakonda 16“ in Polen nahmen mehr als 30.000 Soldaten aus 24 Ländern teil, aber Frankreich war nicht dabei.

In den USA, in einem größeren, bequemen Abstand von Rußland als Westeuropa, erreicht die feindselige Rhetorik gegen Rußland und Präsident Putin, vom Weißen Haus ermutigt, derzeit neue Höhepunkte. Aber es gibt wirksame Gegenstimmen, wie den Europakoordinator des American Committee for East West Accord, Gilbert Doctorow, und Prof. Stephen Cohen, der ebenfalls führend in dieser Gruppe aktiv ist.

Doctorow veröffentlichte jüngst einen beißenden Angriff auf Gen. Philip Breedlove, der gerade aus dem Amt des NATO-Oberkommandierenden ausgeschieden ist, und warf Breedlove vor, Rußlands Absichten bewußt zu verzerren. Breedlove hatte in der Zeitschrift Foreign Affairs einen Artikel mit der Überschrift „Der nächste Akt der NATO“ verfaßt; Doctorow setzt dagegen, eine passendere Überschrift wäre „Warum ich mir meinen nächsten Job als Verteidigungsminister in der Regierung von Hillary Clinton verdient habe“. Das wirft die beunruhigende Frage auf, welchen Kurs Clinton im Falle ihrer Wahl gegenüber Rußland einschlagen würde – schließlich hat sie schon Putin mit Hitler verglichen.

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