Kerry und Lawrow versuchen, die Kooperation in Syrien zu retten

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow treiben ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus in Syrien voran, auf die sie sich bei ihrem Treffen in Moskau am 14.-15.7. geeinigt hatten. Am 26.7. trafen hochrangige Vertreter beider Länder zusammen, um mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura in Genf „die russisch-amerikanische Kooperation in politischen und diplomatischen Aspekten der Beilegung des Syrienkonflikts zu fördern“, wie ein Diplomat am 21.7. gegenüber TASS sagte. Kerry und Lawrow werden sich auch am Rande eines ASEAN-Außenministertreffens in Laos wieder persönlich treffen.

Unterdessen leitete US-Verteidigungsminister Ashton Carter am 21.-22.7. in Washington ein Treffen von Außen- und Verteidigungsministern der „Anti-ISIS-Koalition“. Am Ende des zweiten Tages erläuterte Kerry den Stand der amerikanisch-russischen Kooperation in Syrien und sprach nachdrücklich darüber, warum diese so wichtig sei. Er hoffe, daß der von den USA vorgeschlagene, bisher noch geheime Plan funktionieren werde, aber „ich kann nicht behaupten, daß ich darauf vertraue, weil sehr schwierige Fragen zu lösen sind“.

Wie wir letzte Woche berichteten, hatte Kerry in Moskau – offenbar mit Präsident Obamas Rückendeckung – zum erstenmal uneingeschränkte Luftangriffe gegen Al-Nusra (Al-Kaida in Syrien) ins Gespräch gebracht, was die USA und Frankreich zuvor stets abgelehnt hatten, weil die von ihnen unterstützten Rebellengruppen zu eng mit Al-Nusra verflochten sind. Ein am 21.7. aufgetauchtes Video der Enthauptung eines 12jährigen Jungen durch eine von den USA unterstützte Gruppe verstärkte den Aufschrei, daß die USA solche Extremisten nicht länger bewaffnen und ausbilden dürfen.

Die Lage vor Ort kann sich dramatisch verändern, wenn die Annäherung zwischen Rußland und der Türkei voranschreitet und die türkische Grenze zu Syrien tatsächlich geschlossen wird. Überraschend hat der türkische Präsident Erdogan sogar den iranischen Präsidenten Ruhani angerufen und Kooperation mit Iran und Rußland zur Stabilisierung der Region angeboten.

Andererseits gibt es weiter massive Widerstände gegen die vorgeschlagene amerikanisch-russische Zusammenarbeit. Dies machte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon bei dem Washingtoner Treffen unmißverständlich klar. Er habe keinen formalen US-Vorschlag zur Koordination von Anti-Terror-Angriffen gesehen, sagte Fallon. „Wir halten es nicht für richtig, in irgendeiner Weise mit Rußland zu konspirieren. Wir sind mit der gegenwärtigen Regelung vollauf zufrieden.“

Eine große Fraktion in der Regierung Obama ist ebenfalls dagegen. Reuters berichtete, mehrere führende Militär- und Geheimdienstleute hätten den Plan „naiv“ genannt, er sei eine Falle Putins, um die USA und die von ihnen gestützten Rebellen zu diskreditieren. Auch der Austausch von Geheimdienstinformationen, ein wesentliches Element von Kerrys Plan, ist Reuters zufolge hoch umstritten, auch unter europäischen Regierungen.

Dagegen erklärte der frühere Nahost-Berater des Weißen Hauses, Philip Gordon, die USA hätten praktisch keine andere Wahl, als mit den Russen zu kooperieren. „Das ist doch verdammt noch mal offensichtlich!“, sagte Lyndon LaRouche dazu am 23.7. Man müsse mit Rußland zusammenarbeiten, denn sonst gebe es Krieg.