G77-Gipfel drängt auf Reform der globalen Finanzarchitektur

Das zweitägige Gipfeltreffen der G77+China in Havanna endete am 16.9. mit der Verabschiedung einer Abschlußerklärung über „Aktuelle Entwicklungsherausforderungen: die Rolle von Wissenschaft, Technologie und Innovation“ und fordert darin eine „umfassende Reform der internationalen Finanzarchitektur“ und einen „integrativeren und koordinierteren Ansatz für die globale Finanzverwaltung mit stärkerer Betonung der Zusammenarbeit zwischen den Ländern“.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel erklärte bei der Eröffnung des Treffens der Gruppe, der inzwischen 134 Länder angehören, daß die vorrangige Aufgabe darin bestehe, „für das Recht auf Entwicklung zu kämpfen, das auch das Recht ist, als Gattung zu existieren“. Es sei an der Zeit, daß die Nationen des Globalen Südens „die Spielregeln ändern“.

Wie in der Erklärung von Havanna wiederholt festgestellt wird, bedeutet die Änderung der Spielregeln, daß die Entwicklungsländer gemeinsam für globale Entwicklung und eine „Win-Win“-Zusammenarbeit für die wissenschaftlich-technische Entwicklung handeln müssen. Sie brauchen Zugang zu Wissenschaft, Technologie und Innovation mit allen damit verbundenen Vorteilen: Wirtschaftswachstum, industrielle Entwicklung, Gewährleistung von sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen, Energie, Bekämpfung von Krankheiten und Beseitigung der Armut. Dies wird in der Abschlußerklärung wiederholt betont, und die völkerrechtswidrige Verhängung verheerender einseitiger Sanktionen „mit extraterritorialer Wirkung und alle anderen Formen wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen“ gegen Entwicklungsländer werden scharf angegriffen.

Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor erklärte: „Wir als Süden müssen diesen historischen Moment nutzen, um sicherzustellen, daß wir die Fähigkeit entwickeln, freie Akteure einer Entwicklungsagenda zu sein, die unseren Kampf gegen Armut, Ungleichheit und Arbeitslosigkeit voranbringt.“ Der brasilianische Präsident Lula da Silva warf den USA ihr „illegales“ Wirtschaftsembargo gegen Kuba vor und bot Havanna verschiedene Wirtschaftsgeschäfte an, die das Land dringend benötigt, insbesondere Nahrungsmittel.

Li Xi vom Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) betonte, daß sich die Welt „in einem Ausmaß verändert, wie wir es seit einem Jahrhundert nicht gesehen haben. Die Entwicklungsländer werden immer stärker. Das internationale Gleichgewicht der Kräfte verschiebt sich erheblich.“ In der Tat…