Entscheidender Besuch von Xi Jinping in Frankreich

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping trat am 6.5. seinen ersten Besuch in Europa seit der COVID-Pandemie an, inmitten enormer finanzieller und geopolitischer Turbulenzen weltweit und der akuten Gefahr eines Weltkriegs. Seine Reise beginnt in Frankreich und wird ihn weiter nach Serbien und Ungarn führen. China-Feinde ebenso wie Befürworter der Zusammenarbeit erwarten von dem Besuch einen entscheidenden Einfluß auf die künftigen chinesisch-europäischen Beziehungen.

Anlaß für die Einladung nach Frankreich ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China als erste westliche Großmacht, eine historische Entscheidung von Präsident Charles de Gaulle. Medien in ganz Europa bezogen sich auf de Gaulles energisches Eintreten für Entspannung, Entente und ein Europa souveräner Staaten vom Atlantik bis zum Ural.

Man kann nur hoffen, daß Präsident Macron diese Botschaft hört – seine Provokationen gegen Rußland und Aufrufe zu einer Kriegswirtschaft in der EU in den letzten Wochen sowie seine Unterwerfung unter die transatlantische Finanzoligarchie sind wohlbekannt.

Xi Jinping übermittelte dem französischen Präsidenten und seiner Regierung zweifellos eine ähnliche Botschaft. Es ist noch zu früh, um über konkrete Ergebnisse zu berichten. Auszuschließen ist aber, daß es Macron gelingt, einen Keil zwischen China und Rußland zu treiben oder Peking von seiner Entwicklungspolitik für den Globalen Süden abzubringen. Xi hingegen könnte erfolgreicher darin gewesen sein, Macron von den Gefahren seiner Politik zu überzeugen.

Am Tag vor seiner Ankunft in Paris schrieb Xi einen Gastkommentar für Le Figaro mit der Überschrift „Ich komme mit drei Botschaften aus China nach Frankreich“. Erstens solle der Besuch dazu beitragen, die Geisteshaltung hinter der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu verbreiten und gemeinsam Frieden und Entwicklung in der Welt zu fördern. Zweitens solle Chinas wirtschaftliche Öffnung für Frankreich und andere Länder auf hohem Niveau ausgeweitet werden. Für 2023 erwarte man ein Wachstum von 5,2%, und China sei bereit, mehr Agrarerzeugnisse und Kosmetika aus Frankreich zu importieren.

Drittens werde China mit Frankreich zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in der Welt zu erhalten. In diesem Zusammenhang erinnert Xi an die Rolle von Zhou Enlai, einer bekannten Persönlichkeit in Frankreich, wo Zhou studierte und später mit Pierre Mendès-France zusammenarbeitete, um den Indochinakrieg 1954 zu beenden. Zhou stellte zum ersten Mal Grundsätze auf, die China seither anwendet, wie die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität sowie Nichtangriff und Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Länder. Vor diesem Hintergrund erwähnt Xi seine Globale Entwicklungsinitiative, seine Globale Sicherheitsinitiative und seine Globale Zivilisationsinitiative.