Die Zukunft der Schweiz liegt im neuen Paradigma

Die Schweiz ist weder EU- noch NATO-Mitglied, hat sich aber in den letzten Jahren deren Politik und Weltsicht zunehmend angenähert. Die Sanktionen gegen Rußland und Voreingenommenheit gegenüber der Gürtel- und Straßen-Initiative sind dafür nur zwei Beispiele. Verschiedene Aspekte hiervon waren Gegenstand einer Konferenz der Gruppe „Impulswelle“ am 13.5. in Zürich, mit dem Titel „Kooperation oder Konfrontation der Großmächte?“

Impulswelle-Schriftführer Werner Frey zeigte auf, wie die Schweiz de facto in das Schengen-Abkommen eingebunden wird, mit Lohndumping gegenüber inländischen und Ausbeutung von ausländischen Arbeitskräften. Auch der neue „Lehrplan 21“ mache das Schulsystem EU-kompatibel, und zukünftig solle eine ökonomisierte Bildung „Zahnrädchen“ statt gebildete Bürger hervorbringen.

Nationalrätin Yvette Estermann (SVP) berichtete über ihren Antrag im Nationalrat für eine Verbesserung der Beziehungen der Schweiz zu Rußland. Die Schweiz trage indirekt die Sanktionen gegen Rußland mit, was ihrem politisch wertvollen Ruf als neutrales Land schade. Estermann erläuterte, wie die moderne Geschichte der Schweizer Neutralität eng mit der russischen Geschichte verknüpft sei, u.a. über Fréderic-César de La Harpe, den Erzieher des jungen Zaren Alexander I. Auch sei Rußland ein bedeutender Markt mit Potential für die Schweiz, u.a. in den Bereichen Pharma, MEM-Industrie, Automobilindustrie, Eisenbahnbranche, Transport, Logistik und Energieeffizienz.

Vital Burger, Vorsitzender des Freundeskreises Schweiz-Iran, gab einen breiten Überblick über die geopolitischen Ränkespiele einer Allianz aus den USA (Obama), Großbritannien, der EU, Israel sowie den Golfstaaten, die sich die Zugänge und Transportwege zu den großen Öl- und Gasvorkommen der Region sichern wollen.

Gerry Michel von der Impulswelle zeigte anhand einer Montage von Filmausschnitten von Pressekonferenzen und Auseinandersetzungen im UNO-Sicherheitsrat, wie die Dämonisierung der syrischen Regierung in den Medien funktioniert.

René Machu, ebenfalls von der Impulswelle, der gerade von einer zweimonatigen Indienreise zurückgekehrt war, gab einen Augenzeugenbericht des neuen Kurses unter der Regierung Modi. Es war bereits sein fünfter Indienbesuch, und er schilderte einerseits, daß große Aufbruchstimmung auf dem Subkontinent herrscht, aber andererseits die Oberschicht noch zu stark von westlichen Denkfabriken beeinflußt ist.

Alexander Hartmann, Chefredakteur der Neuen Solidarität, gab einen Einblick in die Versuche, in einer Art Putsch die Regierung von Donald Trump zu stürzen oder daran zu hindern, ihren Wahlversprechen nachzukommen, die Kooperation mit Rußland und China zu suchen und das Glass-Steagall-Trennbankensystem wieder einzuführen. Er erläuterte auch die Bedeutung und den Umfang der Strategie der Neuen Seidenstraße und zeigte einige der bereits begonnenen Projekte.

Doris Zimmermann, Präsidentin der Impulswelle, betonte zum Abschluß noch einmal, wie dringlich es ist, dem neuen Paradigma der Kooperation mit Worten und Taten Nachdruck zu verleihen.