Die EU zerfällt, Europas Hoffnung liegt in der Neuen Seidenstraße

Helga Zepp-LaRouche verfaßte am 27.8. eine Analyse der aktuellen Lage unter dem Titel „Ist Deutschland intelligent genug, die Chance der Neuen Seidenstraße zu ergreifen?“ Darin betont sie den Gegensatz zwischen dem Niedergang in Europa und den Hoffnungen, die sich um Chinas Zukunftsstrategie drehen.

Zepp-LaRouche schreibt: „Während Bundeskanzlerin Merkel dieser Tage von Mini-Gipfel zu Mini-Gipfel eilt – mal auf einem italienischen Flugzeugträger, dann wieder von einer osteuropäischen Hauptstadt zur nächsten, stets und vergeblich um Schadensbegrenzung bei den Desintegrationsprozessen in der EU bemüht –, geht China in die letzte Phase der Vorbereitung des G20-Gipfels, bei dem es in Hangzhou diesmal selbst den Vorsitz hat. Es könnte der vielversprechendste je abgehaltene G20-Gipfel werden…“ Die EU und Washington sollten dringend auf „den Erfolgskurs Chinas und der mit China kooperierenden asiatischen Staaten einschwenken“.

Sie erläutert: „Nach dem Brexit sind Frankreich, Italien und Österreich in einen Wettstreit getreten, wer als nächster die EU verlassen wird. In Frankreich bewirbt sich der konservative Nicolas Sarkozy als Präsidentschaftskandidat mit einem Memorandum, in dem er das Ende des legalen Primats der EU über französische Gesetze sowie die Aufhebung des Lissaboner Vertrags fordert. Der sozialistische Kandidat Arnaud Montebourg verspricht, General de Gaulles Politik des ,leeren Stuhls’ zu folgen, der antieuropäische Front National von Marine Le Pen gewann 55% bei den jüngsten Kommunalwahlen… In Italien zittert Premierminister Renzi vor dem Referendum zur Verfassung im Oktober, in dessen Folge die anti-EU Fünf-Sterne-Partei die bald darauf abgehaltenen Neuwahlen gewinnen kann. Die nächste Regierung in Österreich wird wahrscheinlich von der EU-kritischen FPÖ angeführt.

Ein weiterer Aspekt des Auflösungsprozesses der EU wurde bei Merkels jüngstem Besuch in den Hauptstädten der sog. Visegrad-Gruppe deutlich: Ungarn, die Slowakei, Tschechien und Polen, deren Regierungen die von der EU verordnete Flüchtlingsquote und die gesamte Flüchtlingspolitik vehement ablehnen.“ Nicht nur Merkels „europäische Lösung“ für die Flüchtlingskrise sei endgültig dahin, sondern auch das Schengen-Abkommen und damit zugleich die Grundlage für die Währungsunion.

Und „nicht einmal auf dem Mini-Gipfel Merkel-Hollande-Renzi, pathetisch inszeniert auf der Insel Ventotene in Erinnerung an Altiero Spinelli, einen der ,Väter Europas’, … herrschte Einigkeit… Hollande und Renzi setzten sich angesichts der desolaten wirtschaftlichen Situation in ihren Ländern für Investitionsprogramme ein, Merkel bestand dagegen auf den üblichen Austeritätsprogrammen.“

Auch die EZB-Politik der Negativzinsen sei äußerst umstritten, sie wird u.a. von der Deutschen Bank, dem IWF und der Bundesbank kritisiert.

Zepp-LaRouche betont: „Früher galt die EU als Modell regionaler Integration für Organisationen wie ASEAN oder AU, auch für lateinamerikanische Integrationsbestrebungen. Schon mit der Behandlung Griechenlands durch die Troika, aber spätestens mit der Flüchtlingskrise ist das vorbei, die EU gilt in diesen Ländern nun als gescheitertes Modell. Nur noch extrem unsensible Repräsentanten der EU oder von EU-Regierungen trauen sich dieser Tage die Begriffe ,Demokratie’ und ,Menschenrechte’ in den Mund zu nehmen, angesichts von Frontex-Einsätzen gegen Flüchtlinge und dubiosen Deals in der Flüchtlingsfrage.“

Um so dringender sei es, daß Europa seinen Kurs dramatisch ändert. „Die Reaktion der EU und der USA bei diesem G20-Gipfel wird deutlich machen, ob sie lernfähig sind. Was China und die mit China kooperierenden asiatischen Staaten heute repräsentieren, ist zum Wohle der ganzen Menschheit.“