Chinas „Initiative für friedliche Entwicklung“ am Horn von Afrika

China hat seine diplomatischen Aktivitäten im neuen Jahr traditionell in Afrika begonnen. In diesem Jahr geschah dies mit der „Initiative für friedliche Entwicklung am Horn von Afrika“, einer Region, die unter Bürgerkrieg, Terrorismus und einer humanitären Katastrophe leidet. Wang Yi, Chinas Staatsrat und Außenminister, stellte den Plan während seines viertägigen Besuchs in Eritrea, Kenia und auf den Komoren vom 4.-7.1. vor. Die chinesische Initiative zeichnet sich dadurch aus, daß sie Lyndon LaRouches Methode „Frieden durch wirtschaftliche Entwicklung“ entspricht, während alle anderen Ansätze, die reale Entwicklung ignorieren, gescheitert sind.

Eine der Säulen der Initiative, die Wang am 6.1. in Kenia ankündigte, ist laut einer Erklärung des Ministeriums eine beschleunigte „regionale Revitalisierung“, um die Entwicklungsprobleme in der Region zu überwinden: Die beiden Hauptachsen für „Entwicklungskorridore“ sind die Bahnstrecken Mombasa-Nairobi und Addis Abeba-Dschibuti, die beide von China gebaut wurden. Sie sollen „erweitert und verbessert werden, um sie zu gegebener Zeit auf die Nachbarländer auszuweiten“. Auch die wirtschaftliche Erschließung der Küsten des Roten Meeres und Ostafrikas soll vorangetrieben werden, um „einen Entwicklungsrahmen mit ,zwei Achsen plus zwei Küsten‘ zu bilden, den Bau des Industrie- und Wirtschaftsgürtels zu beschleunigen, mehr Beschäftigung und Wachstum zu schaffen, die unabhängige Entwicklungskapazität zu verbessern und mit dem Tempo der Zeit Schritt zu halten“.

Darüber hinaus wird zur Stärkung des „intraregionalen Dialogs“ aufgerufen, um Sicherheitsherausforderungen zu bewältigen. China ermutigt die Länder der Region, ihre eigene Friedenskonferenz abzuhalten, und möchte einen Sondergesandten ernennen, der am Dialogprozeß teilnehmen soll. Durch die Förderung „effektiver Ansätze zur Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Staatsführung“ stellte Wang implizit das westliche Einheitsrezept für „Demokratisierung“ in Frage.

Mit seinem Besuch in Eritrea, das sich im November der Gürtel- und Straßeninitiative angeschlossen hat, befand sich Wang mitten in der schlimmsten Krise der Region, dem Bürgerkrieg in Äthiopien zwischen der Zentralregierung und der an Eritrea grenzenden Region Tigray. Eritrea hatte mit der äthiopischen Regierung bei ihrem Angriff auf Tigray zusammengearbeitet. Nach Angaben seines Ministeriums „wird Wangs Besuch auch zur Friedenskonsolidierung und Konfliktvermittlung in der Region beitragen und den vom Krieg betroffenen Ländern helfen, ihre dringenden Probleme zu lösen“.

Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats, der sich mit dem äthiopischen Bürgerkrieg befaßt, kann China eine Perspektive für Frieden durch Entwicklung zur Beilegung des Konflikts einbringen.