Chinas BRI bietet das, was die Welt am dringendsten braucht: Entwicklung!
Chinas drittes Gürtel- und Straßen-Forum für internationale Zusammenarbeit am 17./18.10. hat der Initiative, die sich nur zehn Jahre nach dem Start zum größten Infrastruktur- und Entwicklungsprojekt der Welt entwickelt hat, neuen Schwung verleihen. Das Forum hat Teilnehmer aus 130 Ländern der Welt und etwa 20 Staats- und Regierungschefs versammelt, u.a. Wladimir Putin und der ungarische Premierminister Orban.
Im Vorfeld veröffentlichte die chinesische Regierung am 10.10. ein Weißbuch über „Die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) als Eckpfeiler der globalen Zukunftsgemeinschaft“. Darin heißt es, die BRI „verbindet Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft“, und weiter: „Diese Initiative wurde von China ins Leben gerufen, aber sie gehört der Welt und kommt der gesamten Menschheit zugute.“ Die BRI sei kein „geopolitisches Instrument“ oder bloßes Entwicklungshilfeprogramm, sondern ziele auf „eine Win-Win-Kooperation im Streben nach dem größeren Wohl und gemeinsamen Interessen“ unter gleichberechtigten Teilnehmern. Einer verbreiteten Desinformation wird entgegengehalten, daß kein Land durch Zusammenarbeit im Rahmen der BRI in eine Schuldenkrise geraten ist.
Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, wurde am 12.10. von CCTV zu dem Weißbuch befragt, insbesondere, was die BRI erreicht habe. „Entwicklung ist ein zeitloses Thema für die Menschheit“, begann er seine Ausführungen.
„In den letzten zehn Jahren folgte die Zusammenarbeit im Rahmen der Gürtel- und Straßen-Initiative den Grundsätzen der umfassenden Konsultation, des gemeinsamen Beitrags und des gemeinsamen Nutzens sowie einem anspruchsvollen, auf den Menschen ausgerichteten und nachhaltigen Ansatz, und sie konzentrierte sich auf die Konnektivität, deren Mangel als größter Engpaß für die Entwicklung gilt. Zahlreiche wegweisende Projekte – wie die China-Laos-Bahn, die Hochgeschwindigkeitsstrecke Jakarta-Bandung, die Bahnstrecke Budapest-Belgrad und der Hafen von Piräus – wurden in Betrieb genommen. Der China-Europa-Bahn-Express eröffnete neue Korridore für den Landverkehr auf dem eurasischen Kontinent. Das Schiffahrtsnetz der Maritimen Seidenstraße bietet Dienste rund um die Welt. Der Konnektivitätsrahmen von ,sechs Korridoren, sechs Routen und mehreren Ländern und Häfen‘ hat im wesentlichen Gestalt angenommen.
Neue Straßen, Eisenbahnen und Fluglinien haben – wie Blutgefäße – den Transport erheblich verbessert, ein effizienteres Handelsnetz ermöglicht und die Kosten für den Zugang der BRI-Partnerländer zum Weltmarkt gesenkt, was ihre eigenen Entwicklungskapazitäten stärkt und dazu beiträgt, einen Weg in eine wohlhabendere Zukunft zu finden.“
Mehr als 3000 Entwicklungsprojekte seien auf den Weg gebracht worden, und nach Weltbank-Schätzungen könnten die BRI-bezogenen Investitionen bis 2030 7,6 Millionen Menschen aus der extremen Armut und 32 Millionen aus der mittleren Armut befreien. Die BRI biete „nicht nur einen Weg zum Wohlstand, sondern auch Hoffnung für die Menschheit… Wir hoffen, daß die BRI der Welt als Flügel auf dem Weg zu mehr Frieden, Wachstum, Zusammenarbeit und einer besseren Zukunft für alle dienen wird.“
