Cheminade: Euro-System hat keine Zukunft

Über die Europäische Union hatte Jacques Cheminade folgendes zu sagen:

„Wir können keine EU tolerieren, die Nationen verachtet, indem sie statt unseren Volkswirtschaften nur den Märkten dient. Wir brauchen etwas anderes, wir müssen heraus aus der EU und dem Euro, wie sie heute sind. Wir brauchen kein Europa bürokratischer Institutionen, das seit mehr als 20 Jahren Austerität produziert, sondern wir brauchen, zusammen mit den wenigen europäischen Ländern mit ähnlichen wirtschaftlichen Verhältnissen wie unseren, ein Europa der Vaterländer im Geiste des Fouchet-Plans von 1962, auf der Grundlage von Großprojekten, die sich mit denen der BRICS ergänzen; und gleichzeitig müssen wir versuchen, Amerika in diese neue Weltordnung hineinzuholen.

Eine Illusion? Ein Schritt zurück in der Zeit? Nein, denn es ist das Europa von Brüssel, das seine eigenen Ziele verraten hat, indem es sich in finanzielle Liberalisierung und Freihandel stürzte und statt Solidarität zwischen Vaterländern das Recht des Stärkeren durchsetzte.

Deshalb bedeutet Wirtschaftspatriotismus, wieder ein Europa der Vaterländer, um gemeinsame Großprojekte zu initiieren und eine zunehmende fiskalische und soziale Harmonisierung zwischen Staaten auszuhandeln, etwa auf der Höhe der deutschen Unternehmenssteuer, anstatt mit dem gegenwärtigen Europa räuberischer Teilhaber weiterzumachen. Wir müssen raus der gegenwärtigen EU, um wieder aufzubauen, und raus aus dem Euro, um wieder eine Landeswährung für Produzenten und Arbeitnehmer zu schaffen.“

Dem Einwand, dies bedeute eine Abwertung der Währung, hielt Cheminade entgegen, die französischen Schulden seien zwar in Euro aufgenommen worden, aber 97% davon nach französischem Recht, und deshalb müßten sie unter dem lex monetae in der Landeswährung beglichen werden. Außerdem würde durch die Abwertung die Gesamtverschuldung sinken, was die Exporte stärke.

Derlei Fragen müßten auf europäischer und internationaler Ebene verhandelt werden, weil das gegenwärtige System der Schuldenanhäufung und negativen Zinsen an seine Grenzen stoße. „Natürlich sollte man eine gemeinsame Währung der Mitgliedsstaaten des Europas der Vaterländer für den Außenhandel umsetzen, wie früher den ECU, auf deren Wechselkurse sich die betreffenden Länder einigen.“

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