BRICS: Entwicklung ist ein wesentliches Menschenrecht
Beim jährlichen Gipfeltreffen des UN-Menschenrechtsrats in Genf am 29.2. hat die BRICS-Gruppe (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) zum richtigen Zeitpunkt mit der richtigen Argumentation interveniert, zumal diese Institution seit langem als Werkzeug gegen Entwicklungsländer dient, die sich dem Diktat der westlichen Oligarchie nicht beugen wollen.
Die fünf Staaten veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, um zu betonen, daß die Überwindung der Armut eines der wichtigsten Menschenrechte ist. Es heißt darin:
„Wir halten die Ausrottung der Armut für eine unabdingbare Voraussetzung und ein übergreifendes Ziel auf dem Weg, tragfähige Entwicklung zu erlangen, sozialen Fortschritt zu fördern, Fairneß und Gerechtigkeit zu garantieren und den Schutz der Umwelt zu verbessern.“ Angesichts der unterschiedlichen Geschichte, Entwicklungsstufen und Realitäten in den verschiedenen Ländern sollte kein Staat „Gleichmacherei“ betreiben.
Wie der Präsident der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), Lin Liqan, betont hat, konnte China in den vergangenen 30 Jahren durch den gezielten, kreditfinanzierten Infrastrukturaufbau 600 Millionen Menschen aus der Armut erheben. Das hat den Menschenrechten dieser Menschen mehr genutzt als alle Belehrungen über „Demokratie, freie Wahlen, Menschenrechte“ etc. in westlichen Foren.
Was die Glaubwürdigkeit des UN-Menschenrechtsrats betrifft, so muß man nur daran erinnern, welches Land dort im letzten Jahr den Vorsitz des Gremiums zur Überprüfung von Vorwürfen zu Menschenrechtsverletzungen erhielt: Saudi-Arabien – einer der menschenrechtsfeindlichsten Staaten der Welt, mit routinemäßigen Enthauptungen, Unterdrückung von Frauen und ohne Religionsfreiheit, um nur einiges zu nennen.
