Alarmstufe Rot für Atomkrieg ist nicht aufgehoben!

Nach den gefährlichen ukrainischen Drohnenangriffen auf das russische Frühwarnradarsystem für atomare Angriffe (s.u., vgl. SAS 22/24) hätte man erwarten können, daß die Verantwortlichen im Westen die Gefahr eines Atomkriegs erkennen und Zurückhaltung üben. Statt dessen entschieden sich die NATO-Führer für eine schamlose Eskalation und taten Präsident Putins wiederholte Warnungen als Bluff ab.

So bestätigte US-Außenminister Blinken zum Abschluß des NATO-Außenministertreffens am 31.5. in Prag gegenüber Reportern, Präsident Biden habe Kiew – nach monatelanger Weigerung – insgeheim die Erlaubnis erteilt, Ziele in Rußland mit US-Waffen anzugreifen. Offiziell sollen sich diese auf das grenznahe Gebiet bei Charkiw beschränken, aber niemand glaubt das. Nur Stunden später machte Bundeskanzler Scholz eine Kehrtwende von der vorsichtigen Position, die er noch am Vortag verteidigt hatte, und gab Kiew grünes Licht für den Einsatz deutscher Waffen zu demselben Zweck.

Frankreichs Präsident Macron, der sich in einen Kriegswahn hineinsteigert, hatte bereits am 29.5. auf einer Pressekonferenz mit Scholz erklärt, man solle der Ukraine Angriffe mit westlichen Waffen auf russische Militärbasen erlauben, von denen Angriffe auf die Ukraine ausgehen, was der Kanzler dann aufgriff. Andere europäische Länder, u.a. Finnland, Norwegen und die Niederlande, schlossen sich schnell an.

Nicht zu vergessen der Vorreiter der Parade, der britische Außenminister David Cameron, der bei seinem Besuch in Kiew am 3.5. erklärt hatte, es sei Sache der Ukraine, wie sie britische Waffen einsetzt, auch um Ziele auf russischem Gebiet anzugreifen. London hatte vor einem Jahr mit der Lieferung von Langstrecken-Marschflugkörpern des Typs Storm Shadow begonnen.

Die russische Führung hat unmißverständlich klar gemacht, daß all dies darauf hinausläuft, die NATO-Länder zu Kriegsparteien zu machen. Präsident Putin erklärte am 28.5. als Reaktion auf den Appell von NATO-Generalsekretär Stoltenberg, die Ukraine mit mehr und besseren Waffen auszustatten, daß die von der Ukraine eingesetzten westlichen Langstrecken-Präzisionsraketen und auch die meisten Drohnen für ihren Betrieb westliche Satelliteninfrastruktur und Techniker benötigen, womit es keinen Unterschied mehr zwischen der Ukraine und ihren westlichen Förderern gebe.

Vize-Außenminister Sergej Rjabkow äußerte sich am 3.6. noch deutlicher: „Ich möchte die amerikanischen Akteure vor Fehleinschätzungen warnen, die fatale Folgen haben können. Aus irgendeinem unklaren Grund unterschätzen sie, wie ernst eine Reaktion sein könnte.“ Die amerikanischen Politiker sollten Putins Aussagen prüfen und dafür „einen Teil ihrer Zeit aufwenden – die sie wahrscheinlich mit Computerspielen vergeuden, wenn man sich anschaut, wie unbedarft sie an ernste Themen herangehen“.

Warum wirft die NATO jede Vorsicht aus dem Fenster? Ganz einfach: Weil die Ukraine den Krieg verloren hat, Rußland nicht nachgibt und der Westen keine weitere NATO-Niederlage zulassen kann, weil dies das westliche Bündnis unwiderruflich diskreditieren und die Hoffnungen auf seine globale Erweiterung zunichte machen würde.

In dieser äußerst angespannten Situation entwickelt sich die Internationale Friedenskoalition (IPC), die vor einem Jahr vom Schiller-Institut mitbegründet wurde und seitdem wöchentliche Online-Treffen abhält, zu einem wichtigen Forum für den Dialog zwischen allen Kräften auf der Welt, die sich den Versuchen einer kleinen westlichen Oligarchie widersetzen, um jeden Preis die Hegemonie eines überholten, sterbenden Imperiums aufrechtzuerhalten.

Die IPC bringt nicht nur Experten und besorgte Bürger zusammen, um über Krisen auf der Welt zu sprechen – den NATO-Krieg in der Ukraine, den Völkermord in Gaza, die Zerstörung Afghanistans, die Machtübernahme der Drogenmafia in Lateinamerika u.v.m. – und nach praktikablen Lösungen zu suchen, die Redner und Teilnehmer beraten auch über die universellen Prinzipien für eine neue Sicherheitsarchitektur (s.u.)

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