Xi-Biden-Gipfel: Ist das Eis wirklich gebrochen?

Das dreieinhalbstündige Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 14.11. in Bali, das erste überhaupt, könnte die Spannungen der letzten Monate etwas abgebaut haben. Beiden Seiten zufolge war das Gespräch recht herzlich und ausführlich – auch wenn die offiziellen Zusammenfassungen beider Regierungen ziemlich unterschiedlich ausfielen.

Laut der chinesischen Seite betonte Xi, beide Länder müßten zum Wohle der Welt zusammenarbeiten. China werde auch in Zukunft eine unabhängige, friedliche Außenpolitik verfolgen und seine Position nach der jeweiligen Sachlage festlegen, und es sei für eine friedliche Beilegung von Streitigkeiten. Xi bekräftigte sein Engagement für eine „Zukunftsgemeinschaft der Menschheit“. Man solle die Beziehungen zwischen den USA und China von oben betrachten, nicht als Nullsummenspiel, bei dem einer gewinnt und einer verliert. Auf der Erde sei reichlich Platz für Entwicklung und gemeinsamen Wohlstand Chinas und der USA, so Xi. Er bekräftigte, China wolle nicht den Platz der USA einnehmen und die internationale Ordnung nicht ändern.

Er machte jedoch unmißverständlich klar, daß Peking zwar Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan erhalten will, aber eine „Unabhängigkeit Taiwans“ absolut inakzeptabel ist. Die Taiwan-Frage sei „die erste rote Linie, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht überschritten werden darf“.

Biden bestätigte, Washington sei weder für die „Unabhängigkeit Taiwans“ noch die Vorstellung von „zwei Chinas“ oder „ein China, ein Taiwan“, und es versuche auch nicht, sich von China abzukoppeln. Die USA respektierten auch Chinas System und wollten es nicht ändern.

Anders als das Weiße Haus erwähnte die chinesische Seite nicht, daß Biden auch Xinjiang und Tibet ansprach, erwähnte jedoch, daß Biden Rußlands „unverantwortliche Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen“ zur Sprache brachte – Peking weiß allerdings sehr wohl, daß die nuklearen Drohungen von den USA ausgehen und sich gegen Rußland wie auch China richten.