Von China unterstützte afrikanische Diplomatie bringt Äthiopien Frieden

Die Politik „afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“, die von China stark unterstützt wird, konnte dem erbitterten Bürgerkrieg zwischen der äthiopischen Zentralregierung und regierenden Wohlstandspartei auf der einen Seite und dem Regionalstaat Tigray und der Volksbefreiungsfront von Tigray auf der anderen Seite ein Ende setzen. USA und EU spielten dabei, wenn überhaupt, nur eine marginale Rolle. Der Konflikt wurde durch die von der Afrikanischen Union (AU) geförderten Verhandlungen gelöst, die im Pretoria-Abkommen gipfelten, mit einem Waffenstillstand im November, gefolgt von einer friedlichen Vereinbarung zur vollständigen Normalisierung der Beziehungen zwischen Tigray und der Zentralregierung.

Am 23.4. beging Äthiopien den Abschluß des Abkommens unter dem Motto „Schluß mit dem Krieg – feiern wir den Frieden“. Die von der äthiopischen Regierung organisierte Veranstaltung würdigte alle am Erfolg des Abkommens Beteiligten, darunter Naledi Pandor (südafrikanische Außenministerin), Olusegun Obasanjo (ehem. nigerianischer Präsident und Hoher Vertreter der AU für das Horn von Afrika), Uhuru Kenyatta (ehem. Präsident von Kenia), Moussa Faki Mahamat (Vorsitzender der Kommission der AU) und Workneh Gebeyehu (Exekutivsekretär der IGAD-Gruppe) sowie äthiopische Beamte und der chinesische Sonderbeauftragte für Angelegenheiten am Horn von Afrika, Xue Bing.

In ihren Reden lobten Pandor, Kenyatta und Obasanjo den Friedensprozeß als Inbegriff des Prinzips, für die Konflikte des Kontinents afrikanische Lösungen zu finden. Xue Bing ging kurz auf die Gründe für den Friedensschluß ein und nannte ihn einen „Sieg für Einheit und Dialog“. Angesichts des internationalen Konflikts im benachbarten Sudan ist es bezeichnend, daß Xue den äthiopischen Friedensprozeß als Vorbild für andere Regionen bezeichnete, um interne Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln zu lösen. Er sei auch ein Sieg für die afrikanische Autonomie und sollte der internationalen Gemeinschaft wichtige Anhaltspunkte für eine konstruktive Beteiligung an Friedens- und Sicherheitsfragen in Afrika liefern.

Nach seiner Ernennung zum Sondergesandten für die Region im Februar 2022 unternahm Xue offizielle Besuche in allen beteiligten Ländern, um Chinas „Ausblick auf Frieden und Entwicklung am Horn von Afrika“ vorzustellen. Dies gipfelte am 23. Juni 2022 in der ersten Friedenskonferenz am Horn von Afrika in Addis Abeba, ausgerichtet von der äthiopischen Regierung. Wenig später begann sich der Äthiopien-Konflikt einer Lösung zu nähern.

Viele der wichtigsten Artikel des Abkommens wurden inzwischen umgesetzt, u.a. die Freilassung der inhaftierten Führer von Tigray. Die äthiopischen Truppen haben sich aus Tigray zurückgezogen und die Verwaltung wurde den lokalen Behörden übertragen. Das einzige Problem bleibt das benachbarte Eritrea, das sich aus einigen Gebieten in Tigray, die es während des Konflikts besetzte, nicht zurückgezogen hat.