Tony Blinken verläßt Peking erfolglos und versucht zu drohen

Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in Peking vom 23.-26.4. war Teil des hochrangigen Austauschs, den die Präsidenten Xi und Biden letzten November auf ihrem Gipfel in San Francisco beschlossen hatten. Der Hauptzweck ist, die äußerst wichtigen Beziehungen zwischen den USA und China auszubalancieren.

Blinken hatte von Biden den gleichen Auftrag erhalten wie Finanzministerin Janet Yellen bei ihrem längeren Chinabesuch im letzten Monat, dessen Mißerfolg sie selbst zugab. Auch Blinken hatte keinen Erfolg. Obwohl er die üblichen Versprechungen machte – keine Unterstützung für Unabhängigkeit Taiwans, keine „Abkopplung“ und keinen Kalten Krieg -, begann er mit der neuesten Klage über Chinas „Überkapazitäten“ und warnte Peking zudem, es müsse seinen High-Tech-Handel mit Rußland reduzieren.

Die Gastgeber waren vorbereitet und reagierten diplomatisch, aber entschieden. Außenminister Wang Yi warf Washington „endlose Maßnahmen zur Unterdrückung von Chinas Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Technologie“ vor. Solche Maßnahmen „sind kein fairer Wettbewerb, sondern Eindämmung, und sie beseitigen keine Risiken, sondern schaffen Risiken“.

Blinken traf sich am 26.4. auch mit Präsident Xi, in einem formellen Rahmen an einem Konferenztisch, mit Xi am Kopfende. Xi erklärte: „China und die USA sollten Partner und keine Rivalen sein, einander zum Erfolg verhelfen, anstatt einander zu schaden; Gemeinsamkeiten suchen und Differenzen zurückhalten, anstatt sich auf einen böswilligen Konkurrenzkampf einzulassen; und Worten Taten folgen lassen, anstatt das eine zu sagen, aber etwas anderes zu tun.“ Auf Washingtons Beschwerden über den chinesisch-russischen Handel ging Xi laut Global Times indirekt ein, indem er erklärte, China sei der Bündnisfreiheit verpflichtet, und die USA sollten keine kleinen Blöcke bilden.

Beide Seiten vereinbarten, die Besuche auf hoher Ebene fortzusetzen und bei der Künstlichen Intelligenz und der Intensivierung menschlicher Kontakte zusammenzuarbeiten, aber es ist unwahrscheinlich, daß Blinken die Position seiner chinesischen Gesprächspartner wirklich verstanden hat. In seiner Pressekonferenz und gegenüber Reportern gab er zu verstehen, daß die USA mehr Beschränkungen für chinesische Banken einführen wollen, wenn China seinen Handel mit Rußland nicht einschränkt – was unter den gegenwärtigen Bedingungen kaum vorstellbar ist.

Sollte Washington tatsächlich weitere Sanktionen gegen chinesische Banken verhängen, könnte dies zu einem größeren Zusammenbruch nicht der chinesischen Wirtschaft, sondern des New York-Londoner Bankensystems führen. Es würde zweifellos auch den Prozeß des Aufbaus vom Dollarsystem unabhängiger Finanzsysteme beschleunigen, den China, Rußland und der Globale Süden angesichts der Feindseligkeit des „Westens“ gegenüber ihrer Entwicklung in Gang gesetzt haben.