St. Petersburger Forum diskutiert neues internationales Zahlungssystem

Das Internationale Wirtschaftsforum St. Petersburg (SPIEF) brachte führende Akteure aus Wirtschaft und Politik aus über 130 Ländern zusammen, um nicht nur über Handels- und Investitionsmöglichkeiten, sondern auch über grundsätzliche Fragen der internationalen Beziehungen und die Neuordnung des Finanzsystems zu diskutieren. Da Rußland derzeit den rotierenden Vorsitz der BRICS bzw. BRICS+ innehat, standen die Perspektiven und Pläne dieser Gruppe im Mittelpunkt.

Präsident Putin konzentrierte sich in seiner Eröffnungsrede in der Plenarsitzung am 7.6. auf die Wirtschaft, u.a. auch die Änderungen, die er auf nationaler (s.u.) wie internationaler Ebene bei den internationalen Finanzvereinbarungen für notwendig hält. „Es ist ja kein Geheimnis, daß die Zuverlässigkeit und das Vertrauen in die westlichen Zahlungssysteme gründlich untergraben worden sind, und zwar von den westlichen Ländern selbst“, sagte er. Rußlands Handel in Rubel habe von 2020-23 um 40% zugenommen, und 2023 habe sich der Anteil der Zahlungen für russische Exporte in den „toxischen Währungen“ der „unfreundlichen Staaten“ (d.h. Dollar und Euro) halbiert.

„Gemeinsam mit ausländischen Partnern werden wir die Verwendung nationaler Währungen bei der Abwicklung des Außenhandels verstärken und die Sicherheit und Effizienz solcher Transaktionen verbessern“, erklärte der Präsident. „Insbesondere arbeiten die BRICS-Staaten an der Bildung eines unabhängigen Zahlungssystems, das keinem politischen Druck, keinem Mißbrauch und keinen externen Sanktionen ausgesetzt ist.“

In der langen Diskussionsperiode im Anschluß an die Plenarsitzung ging Putin weiter auf das Problem ein. Auf die Schrumpfung und unsolide Grundlage der US-Wirtschaft habe BRICS mit der Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) und eigenen Währungsinstrumenten reagiert. „Ein bedeutender Teil der großen Akteure – die Teilnehmer an der internationalen Wirtschaftstätigkeit – geht dazu über, in nationalen Währungen abzurechnen. So werden beispielsweise 90% unseres Handels mit China, wie ich bereits sagte, in Yuan und Rubel abgewickelt. Im postsowjetischen Raum nähert sich der Anteil des Rubels ebenfalls 70%, das heißt, wir spielen hier eine wichtige Rolle. Aber wir müssen es gemeinsam tun, es wird gründlicher sein.“

Putin verwies dann auf ein sehr wichtiges Gespräch mit dem Ehrengast, dem simbabwischen Präsidenten Emmerson Dambudzo Mnangagwa, über Investitionen in afrikanischen Ländern. „Natürlich können die Investitionen in Afrika, in Südasien und Asien im allgemeinen sowie in anderen sich schnell entwickelnden Ländern erhöht werden“, sagte er. „Aber wir brauchen Instrumente, die diese Investitionen und deren Rendite garantieren. Worauf kann sich dies stützen, außer auf Gold? Auf die Qualität der vorgeschlagenen Investitionsprojekte. Wenn wir … die Qualität und Stabilität der politischen Regime sicherstellen, und das müssen wir gemeinsam tun, dann können wir ein solches Abrechnungssystem entwickeln, das praktisch frei von Volatilität ist, nicht schwankt und nicht der Inflation unterliegt. All dies ist machbar. Wir haben dies mit meinem Freund und Kollegen, Präsident Xi Jinping, während meiner Reise [16.-17.5.] besprochen; wir werden auch mit anderen Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder darüber sprechen. Dies ist ein sehr wichtiger Bereich der gemeinsamen Arbeit.“

Wie Lyndon LaRouche in allen seinen Schriften über ein Währungs- und Handelssystem betont hat, liegt der Schlüssel zum erfolgreichen Wachstum der physischen Wirtschaft in der Tat in der Art und Qualität der Investitionen und des Kreditsystems, das diese ermöglicht.

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