Scholz-Besuch in China: Richtungsweisend für künftige Zusammenarbeit

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, sich am 4.11. in Peking mit Staatspräsident Xi Jinping zu treffen, fiel gegen heftigen Widerstand des grünen Koalitionspartners auf nationaler Ebene sowie vieler internationaler Stimmen, wie dem Atlantic Council.

Scholz betonte am Vorabend des Besuchs in einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, er wolle die Beziehungen zu China verbessern, statt weiter zu eskalieren, und mit den Chinesen an Lösungen für viele globale Herausforderungen (Hunger, Klimawandel, Krisenherde) sowie am Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit arbeiten. Wörtlich schrieb er: „Wir wollen… keine Entkopplung von China.“

Xi begrüßte laut Bericht des chinesischen Fernsehens den Besuch und sagte dem Kanzler, er sei zuversichtlich, daß der Besuch „das gegenseitige Verständnis und Vertrauen beider Länder stärken, die praktische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vertiefen und Pläne für die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen China und Deutschland skizzieren wird“. In der „komplexen und unbeständigen“ Weltlage müßten beide „als einflußreiche Mächte in einem instabilen Umfeld und Chaos zusammenarbeiten, um einen größeren Beitrag zu Frieden und Entwicklung der Welt zu leisten“. Er erinnerte auch daran, daß in diesem Jahr der 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern begangen wird.

Scholz forderte Xi zudem auf, Chinas Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat und seine Kommunikationskanäle nach Moskau zu nutzen, um zur Deeskalation der globalen Spannungen in der Ukrainefrage, einschließlich der Gefahr einer Eskalation zu einem atomaren Konflikt, beizutragen.

Erwähnenswert ist, daß Scholz nur bei seinem Treffen mit Premierminister Li Keqiang die Meinungsverschiedenheiten zwischen China und dem Westen, z.B. in Bezug auf „Menschenrechte“, ansprach und die Diskussion mit Xi auf die konstruktiveren Themen konzentrierte.

Die Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, nannte den Besuch in Interviews mit CCTV und CGTN „richtungsweisend“ für andere westliche Regierungen, insbesondere in Europa, die ihn sich zum Vorbild nehmen und konstruktive Beziehungen zu den Chinesen aufnehmen sollten. Sie betonte mehrfach, daß eine Abkopplung von China, wie sie viele in Deutschland propagieren – etwa Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen -, die Deindustrialisierung Deutschlands bedeuten würde.

Mit den Chefs eines Dutzends deutscher Großunternehmen, die Olaf Scholz nach China begleiteten, wurden Investitions- und Joint-Venture-Projekte in einer Größenordnung von etwa 20 Mrd.€  angekündigt oder bestätigt. Das größte Projekt ist das der BASF für einen neuen Produktionsstandort in Guangdong für 10 Mrd.€. Es wurde bekräftigt, daß BMW, wie bereits im Februar entschieden, 75% der Anteile an seinem Gemeinschaftsunternehmen mit Brilliance Automotives übernehmen wird, und VW nimmt vier neue Investitionsprojekte in Angriff.