STRATEGIC ALERT Service

Nachdem er in den vergangenen sechs Wochen eine Minderheitsregierung geführt hatte, verlor Bundeskanzler Olaf Scholz am 16.12. sein Vertrauensvotum im Bundestag 394 Gegenstimmen, 207 für ihn und 116 Enthaltungen. Das Ergebnis kam nicht überraschend, nachdem sein Koalitionspartner, die Grünen, mit Zustimmung der von Scholz geführten Sozialdemokraten vor einer Woche angekündigt hatte, sich der Stimme zu enthalten, um den Weg für […]

Am 2.12. setzte das US-Handelsministerium 140 Unternehmen, hauptsächlich aus China und aus dem Halbleiterbereich, auf die sog. „Entity List“, eine Zusammenstellung ausländischer Personen, Unternehmen und Organisationen, die Exportbeschränkungen und Lizenzanforderungen unterliegen, weil die US-Regierung sie als Bedrohung für die nationale Sicherheit ansieht. Die Entscheidung ist offensichtlich darauf ausgelegt, Chinas Halbleitersektor zu schaden. Die Antwort aus Peking kam prompt am nächsten […]

Im Rahmen der Einführung zur ersten Vortragsrunde der Online-Konferenz des Schiller-Instituts vom 7. bis 8.12. (vgl. SAS 50/24) wurde ein Auszug aus einem Internetforum von Lyndon LaRouche vom 7.12. 2012 gezeigt. Das Thema des Forums war, wie der wirtschaftliche Zusammenbruch durch Hyperinflation gestoppt werden kann, indem wieder eine Trennung der Bankaktivitäten (Glass-Steagall) eingeführt wird, aber nur als ein Aspekt der […]

Die jüngste dramatische Wendung in Syrien ist kein Ausdruck einer internen Dynamik in dem gebeutelten Land, sondern das Ergebnis von Druck, Interventionen und Übergriffen von außen. Diese spiegeln eine Welt in Aufruhr wider, in der eine sterbende Weltordnung verzweifelt versucht, eine für immer verlorene Hegemonie wiederzuerlangen. In Südwestasien wächst die Unsicherheit weiter, u.a. weil die USA ihre Positionen dort verstärken […]

Unter den unzähligen Kommentaren zu den Geschehnissen in Syrien mit dem raschen Sturz der Assad-Regierung und seinen Folgen ist eine Einschätzung interessant, die der frühere US-Diplomat Chas Freeman am 8.12. im Interview mit dem Blog Neutrality Studies von Pascal Lottaz aus Japan gab. Freeman, der u.a. Botschafter in Saudi-Arabien war, betonte mehrmals, es sei noch zu früh, um Schlüsse zu […]

Die politischen Krisen in Frankreich und Deutschland schaffen ein großes Machtvakuum in Europa, das von der supranationalen EU-Regierung, der Europäischen Kommission, ausgenutzt wird. In der Nachkriegszeit ruhte die europäische Politik auf der deutsch-französischen Achse, erst als Motor der Stabilität und schließlich als Rückgrat des EU-Systems. Alle wichtigen Entscheidungen in der EU wurden von beiden gemeinsam getragen, auch wenn die eine […]

In weniger als einer Woche, am 16.12., findet die Vertrauensabstimmung über Bundeskanzler Olaf Scholz statt, der Ausgang ist ungewiß, und die Umfragen zur vorgezogenen Bundestagswahl sind unzuverlässig. Wenn es bei dem Termin am 23. Februar bleibt, wird die Konstellation im neuen Parlament nicht dieselbe sein, da die Linke und die FDP (Liberale) herausfallen könnten. Und da niemand eine Koalition mit […]

Die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, begann ihre Grundsatzrede zu Beginn der ersten Sitzung der Konferenz am 7.12.: „Wir kommen auf dieser internationalen Internetkonferenz zusammen, um einen dringenden Appell an die Welt zu richten, nicht nur, daß wir nur Wochen, Tage oder Stunden von der größten Katastrophe in der Geschichte der Menschheit entfernt sind – nämlich ihrer möglichen Vernichtung in […]

Die erste Rednerin nach Helga Zepp-LaRouche sollte die ehemalige südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor sein, sie mußte ihre Teilnahme jedoch aus persönlichen Gründen auf den nächsten Tag verschieben (s.u.). Wir geben eine kurze Zusammenfassung der nachfolgenden Reden, die Sie im Internet in voller Länge ansehen können. Prof. Dmitri Trenin, akademischer Leiter des Instituts für Weltmilitärwirtschaft und -strategie an der Moskauer Hochschule […]

Der Amerikaner Scott Ritter, ehemaliger UN-Waffeninspekteur im Irak, war am 7.12. in Washington, wo er im Nationalen Presseclub eine wichtige Veranstaltung unter dem Motto „Kein Atomkrieg“ organisierte. Er sandte aber der Konferenz des Schiller-Instituts eine Videobotschaft, in der er warnt, so etwas wie einen „begrenzten Atomkrieg“ könne es nicht geben. So seien im Vergleich zur Kubakrise die Zerstörungskraft und die […]