STRATEGIC ALERT Service

Josep Borrell, von 2019-24 Hoher Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, formulierte in einem Gastkommentar am 1.8. im Guardian eine scharfe Anklage gegen die europäischen Staaten. „Es kann kaum Zweifel daran bestehen, daß die israelische Regierung in Gaza Völkermord begeht, indem sie Zivilisten abschlachtet und aushungert, nachdem sie systematisch die gesamte Infrastruktur in dem Gebiet zerstört hat“, schrieb […]

In einer Erklärung zum 50. Jahrestag der Helsinki-Abkommen vom 1.8. 1975 bekräftigte der russische Außenminister Sergej Lawrow die russische Forderung nach einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa und Rußland im Geiste von 1975. Seine Erklärung erschien am 1.8. in Rossiskaja Gaseta. Lawrow äußert sich pointiert zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die 20 Jahre später aus diesen Abkommen […]

Dmitrij Trenin ist Direktor des Moskauer Instituts für Weltwirtschaft und Strategie an der Hochschule für Wirtschaft (HSE) und ein weithin anerkannter Experte für russische Außenpolitik. Er war einer der Hauptredner auf der internationalen Konferenz des Schiller-Instituts am 12.7. in Berlin. In seiner per Videoschaltung übertragenen Rede konzentrierte sich Trenin dort auf die Beziehungen zwischen Rußland und Europa, die sich so […]

Das Hauptargument der Architekten der Europäischen Union für den Aufbau einer supranationalen Institution war, Europa könne nur als Einheit mit Großmächten wie den USA, Rußland oder China mithalten. Dieses Argument haben pro-europäische Politiker ständig wiederholt, um die zunehmende Übertragung von Souveränität von den Nationalstaaten an die Brüsseler Bürokratie zu rechtfertigen. Doch als die EU vor ihrer ersten echten Bewährungsprobe stand […]

Seit Sommer 2016 drehte sich die politische Diskussion über Donald Trumps Wahlkampf nur um „Rußland, Rußland, Rußland“ und den Vorwurf, Trump habe seinen Wahlsieg einem Komplott mit russischen Agenten zu verdanken. Der Öffentlichkeit wurde erzählt, alle US-Geheimdienste seien einhellig der Ansicht, daß es russische Einmischung gab, u.a. mit Hacken der Computer der Demokratischen Partei und der Wahlkampagne von Hillary Clinton […]

Einige der Zölle, die Donald Trump gegen bestimmte Länder verhängt hat, basieren angeblich auf handelspolitischen Erwägungen, doch andere sind eindeutig politischer Natur und sollen die Gegenseite „bestrafen”. So kündigte der US-Präsident am 31.7. Zölle von 25% auf Waren aus Indien an, neben „zusätzlichen Strafen” für den Kauf von Öl und Waffen aus Rußland. Auf Nachfrage eines Journalisten erklärte er, ein […]

Der Leiter der russischen Weltraumbehörde Roskosmos, Dmitrij Bakanow, traf am 28.7. mit einer Delegation in den USA ein und hatte das erste persönliche Treffen mit dem Leiter der US-Weltraumbehörde NASA seit acht Jahren. Die Delegation besuchte das Johnson Space Center der NASA sowie das Mission Control Center für den amerikanischen Teil der Internationalen Raumstation (ISS) in Houston. Die Delegation traf […]

Am 17.7. hat das französische Start-up-Unternehmen Stellaria, das aus der französischen Atomenergiebehörde (CEA) und Schneider Electric hervorgegangen ist, 23 Mio.€ für den Bau eines vielversprechenden neuen Typs kleiner modularer Kernreaktoren (SMR) aufgebracht. Mit einer Leistung von 540 MW (thermisch) und 250 MW (elektrisch) wird dieser SMR namens „Stellarium” ein „Schneller Neutronen-Flüssigsalzreaktor” der vierten Generation sein. Das besondere an dem Reaktor […]

Die zweitägige hochrangige Konferenz zur Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung für Palästina und Israel, die am 28.-29.7. bei den Vereinten Nationen stattfand, hätte für die Regierungen der Welt die Gelegenheit sein müssen, entschlossen einzugreifen, um die Tragödie, die sich vor ihren Augen abspielt, zu beenden. Das ist nicht geschehen, und es hatte auch niemand damit gerechnet. Vor allem haben die USA, das […]

Wenn ein hoher Prälat des Vatikans das Massaker der israelischen Regierung in Gaza mit dem Holocaust vergleicht, kann man diesen Vorwurf nicht länger ignorieren. Und wenn eine prominente israelische Persönlichkeit das gleiche tut, ist es eine moralische Pflicht für alle, sich diesem Aufruf anzuschließen. Beide sind natürlich nicht die ersten, aber sie stehen beispielhaft für ein spürbares Erwachen, während das […]