Deutschland: Kriegsvorbereitungen bedeuten Einschränkung der Meinungs- und Redefreiheit
Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „russischer Propaganda“ und „zunehmendem Antisemitismus“ greifen deutsche Sicherheitsbehörden mit Unterstützung der Medien in den letzten Wochen zunehmend zu repressiven Maßnahmen gegen Kritiker der Regierungspolitik. Es wurde ein System aus anonymen Denunziationen und Fake News eingerichtet, um diejenigen, die sich gegen die offizielle Darstellung stellen, mundtot zu machen und strafrechtlich zu verfolgen. Ein besonders prominenter […]
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