Mit Lula könnte sich Brasilien dem neuen Paradigma anschließen

Am 1.1. wurde Luiz Inacio Lula da Silva zum dritten Mal als Präsident Brasiliens vereidigt, nachdem er bereits zwei Amtszeiten (2003-10) absolviert hatte. Da sein in Ungnade gefallener Vorgänger Jair Bolsonaro am 30.12. nach Florida geflohen war, wurden Lula und sein Vizepräsident Geraldo Alckmin von den Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats vereidigt. Bei der Zeremonie waren Delegationen aus 120 Ländern anwesend, darunter Staatschefs und Minister aus 53 Ländern.

Lula tritt sein Amt in einer Zeit großer nationaler und internationaler Turbulenzen an, in der Brasilien stark polarisiert ist. Wenn er seine erklärte Absicht verwirklicht, sich gemeinsam mit Argentinien für die wirtschaftliche Entwicklung Südamerikas einzusetzen und die Zusammenarbeit im Rahmen der BRICS voranzutreiben, könnte seine Präsidentschaft die Beziehungen in der gesamten Region umgestalten. In seiner Antrittsrede versprach er, einen großen „nationalen Wiederaufbau“ einzuleiten und die von Bolsonaro angerichtete „nationale Zerstörung“ zu beenden. Als Prioritäten nannte er:

– Erneuerung der iberoamerikanischen Integration, stärkere Zusammenarbeit mit den BRICS, engere Beziehungen zu den afrikanischen Staaten, Stärkung des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) und Wiederbelebung von UNASUR (Union Südamerikanischer Nationen); aktiver Dialog nicht nur mit den Regierungen der Region, sondern der ganzen Welt.

– Fürsorge für die 33 Millionen Brasilianer, die in Armut leben, so daß jeder drei Mahlzeiten am Tag hat. Wiederherstellung aller öffentlichen Dienstleistungen und Programme zur Armutsbekämpfung, die Bolsonaro gestrichen hat. Die Budgets für Gesundheit, Bildung, Kultur sowie Forschung und Technik, die Bolsonaro leer hinterließ, sollen wiederhergestellt werden.

– Umweltschutz – „keine Abholzung“ des Amazonasgebiets und kein Ausstoß von Treibhausgasen. Das ist Lulas Schwachstelle, die seine Regierung für die Machenschaften der grünen Mafia und die malthusianische Green-Reset-Agenda anfällig macht.

– Bolsonaros „massenmörderische“ COVID-Politik, die zu 36,3 Mio. Fällen und 694.000 Toten in Brasilien führte, rückgängig machen und aufarbeiten.