Lula rät von der Leyen, es mit Diplomatie zu versuchen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen war letzte Woche in Lateinamerika und versuchte, Regierungen von China und Rußland weg und näher an Brüssel heranzuführen, indem sie ein Handelsabkommen in Aussicht stellte (unter strengen Bedingungen). Sie begann ihre Reise in Brasilien, wo Präsident Lula da Silva auf einer gemeinsamen Pressekonferenz den „Krieg im Herzen Europas“ ansprach. Er prangerte implizit den Ansatz der EU an: „Es gibt keine militärische Lösung für diesen Konflikt. Wir brauchen mehr Diplomatie als Antwort auf die Invasionen in der Ukraine, in Palästina oder im Jemen.“

In diesem Sinne setzt sich Lula weiterhin für einen „Friedensclub“ führender Politiker der Welt ein, um eine Verhandlungslösung zwischen Rußland und der Ukraine auszuarbeiten (vgl. SAS 21/23). Am 21.6. trifft er in Rom mit Papst Franziskus zusammen, um den Vorschlag zu erörtern und sich mit den Bemühungen des Vatikans abzustimmen.

Als Reaktion üben Washington und NATO-Kreise massiven Druck aus, um Lula zu einer Verurteilung Rußlands zu bewegen. Ein Aspekt dabei ist zweifellos die Ernennung eines neuen ukrainischen Botschafters in Brasilien, nämlich des stellv. Außenministers Andrij Melnyk. Melnyk mußte im Juli 2022 als Botschafter in Deutschland den Hut nehmen, nachdem er den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera als „Freiheitskämpfer“ verteidigt und geleugnet hatte, daß dieser während des Zweiten Weltkriegs Tausende von Juden, Russen und Polen ermordet hatte. Man befürchtet, daß Melnyk in Brasilien Kontakte zu Neonazi-Gruppen und anderen Extremisten knüpfen wird.