In einer unruhigen Welt verlassen sich Putin und Xi aufeinander

Der Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Peking vom 16.-17.5. hat die Zusammenarbeit der beiden Großmächte bei den Bemühungen um eine faire neue Weltordnung endgültig gefestigt und deutlich gemacht, daß die Versuche des Westens, einen Keil zwischen sie zu treiben, gescheitert sind. 2024 wird der 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der Sowjetunion begangen, die 1949 als erstes Land die neu gegründete VR China anerkannte. Die Feierlichkeiten zu den beiden Chinesisch-Russischen Kulturjahren in Harbin im Nordosten Chinas, die Putin am zweiten Tag besuchte, belegen jedoch eine noch längere Zusammenarbeit, die auf Sergej Witte zurückgeht.

Wegen der drakonischen Sanktionen des Westens hat Rußland einen Großteil seines Handels in den Osten verlagert und neue Verkehrs- und Kommunikationswege geschaffen. Der Handel mit Öl und Gas, Agrarerzeugnissen und Ausrüstung nach China hat stark zugenommen. China, das ebenfalls mit westlichen Sanktionen konfrontiert ist, beliefert seinerseits Rußland mit zahlreichen hochwertigen Gütern, wie Automobile, Industrieausrüstungen und Elektronik.

Auch in Wissenschaft und Technik ist die Zusammenarbeit umfassend, beide Länder bringen ihr einzigartiges Know-how ein. Putin betonte dies in einer Rede vor Studenten der Universität für Wissenschaft und Technik in Harbin, einer der wichtigsten Einrichtungen in der Luft- und Raumfahrtindustrie, zu der jetzt auch ein Russisch-Chinesisches Ingenieurinstitut gehört. Die Zusammenarbeit umfaßt neben vielen anderen Bereichen Luft- und Raumfahrt, Kernenergie und Kernfusion. Die Kombination beider Länder bedeutet wahrscheinlich eine der größten Konzentrationen wissenschaftlicher Fähigkeiten, die die Welt je gesehen hat.

Ein großer Teil der gemeinsamen Erklärung beider Regierungen, die zweifellos im Laufe der letzten Monate formuliert wurde, befaßt sich mit der Weltlage. Sie verteidigen klar die auf der UN-Charta basierende Nachkriegsweltordnung und lehnen die Bestrebungen des Westens ab, diese durch eine „regelbasierte Ordnung“ nach westlichem Muster und „außerterritoriale Gerichtsbarkeit“ zu ersetzen. Sie wenden sich auch gegen alle Versuche, „das Vermögen und den Besitz anderer Länder zu beschlagnahmen“, wie es die EU als „Kriegsmaßnahme“ für russischen Besitz im Ausland vorschlägt.

Trotz der zahlreichen Einschüchterungsversuche gegen China, damit es militärisch verwendbare Lieferungen an Rußland einstellt, heißt es in der Erklärung: Sie „werden das Vertrauen und die Zusammenarbeit im militärischen Bereich weiter vertiefen, einschließlich gemeinsamer Übungen und Kampftrainings sowie regelmäßiger gemeinsamer See- und Luftpatrouillen“.

Bevor Putin am 16.5. von Peking nach Harbin weiterreiste, traf er sich mit Xi Jinping zu einem persönlichen Gespräch auf dem Staatsgelände Zhongnanhai, um wichtige Themen wie den Krieg in der Ukraine informell zu besprechen. Der außergewöhnliche Besuch zeigt, wie die jahrzehnte- und jahrhundertelange Beziehung zwischen den beiden Großmächten durch das enge persönliche Verhältnis der beiden Staatschefs gefestigt wird.