Die Belt-and-Road-Initiative war gut für Portugal und Italien

Während die Europäische Kommission versuchte, den in der Nähe von Stockholm tagenden Außenministern ihr „De-Risking“-Strategiepapier aufzudrängen, zeigten ironischerweise zwei Entwicklungen in der realen Welt, wie sehr eine solche Strategie den Interessen aller europäischen Nationen zuwiderläuft, selbst denen der chinafeindlichsten unter ihnen.

Chinas Vizepräsident Han Zheng besuchte vom 7.-9.5. Portugal, im Rahmen einer Europareise, die ihn auch in die Niederlande führte. Im Gegensatz zur provokativen Haltung der Kommission gegenüber Taiwan verfolgt Portugal eine „Ein-China-Politik“ und hat den chinesischen Friedensplan für die Ukraine offiziell unterstützt. Das Land hat 2005 eine globale strategische Partnerschaft mit China unterzeichnet und ist 2018 der BRI beigetreten. Zuvor hatte Portugal seine ehemalige Kolonie Macau 1999 im Rahmen der Formel „Ein Land, zwei Systeme“ an China zurückgegeben.

Portugal hat in den letzten Jahrzehnten stark von der Zusammenarbeit mit China profitiert und man könnte sagen, daß es dadurch seine Anfälligkeit für wirtschaftliche und finanzielle Schocks „entschärft“ hat. China hat Portugal während der Finanzkrise 2011 und der Pandemie 2022 mit chinesischen Direktinvestitionen in Höhe von 3,2 Mrd. EUR unterstützt, was für ein Land mit 10,3 Mio. Einwohnern einen hohen Wert darstellt. Während des Besuchs von Han wurden neue Kooperationsvereinbarungen getroffen, unter anderem in den Bereichen Raumfahrt und Meerestechnik.

Umgekehrt zeigt der Fall Italien, wie negative Propaganda und Einmischung von außen die Beziehungen zu China beeinträchtigen und den nationalen Interessen schaden können. Italien war das erste (und einzige) der G7-Länder, das 2019 der BRI beitrat. Seitdem sind jedoch eine Reihe von chinafeindlichen Regierungen an die Macht gekommen, das MoU wurde eingefroren und eine Reihe von chinesischen Direktinvestitionen wurden blockiert.

Ein Beispiel dafür ist der Hafen von Triest, wo die Verhandlungen über Cosco-Investitionen blockiert wurden, so daß der chinesische Schiffahrtsriese statt dessen den Hamburger Hafen wählte.

Derzeit steht die Regierung Meloni unter starkem anglo-amerikanischem Druck, das MoU nicht zu verlängern und die BRI aufzugeben. Während Rom sich noch nicht zu diesem Thema geäußert hat, sind sich atlantisch orientierte Medien wie Bloomberg oder die Financial Times sicher, daß Italien einlenken wird. Dies hat die chinesische Regierung dazu veranlaßt, über ihr inoffizielles Organ Global Times vor einer Aushöhlung der chinesisch-italienischen Zusammenarbeit zu warnen. „China ist Italiens größter Handelspartner in Asien, wobei der bilaterale Handel in den letzten drei aufeinanderfolgenden Jahren ein starkes Wachstum verzeichnete und im Jahr 2022 ein Rekordhoch von 77,88 Mrd.$ erreichte. Sowohl China als auch Italien haben ein gegenseitiges Interesse an einer weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit.“