Deutschland: Riesige Bauerndemonstrationen fordern eine produktive, moderne Landwirtschaft!

Rund 100.000 Traktoren und andere Fahrzeuge waren am Montag, den 8.1., in den Städten aller 16 Bundesländer auf der Straße, um in beispiellosem Ausmaß und mit breiter Unterstützung der Bevölkerung zu protestieren. Dies war der Auftakt zu einer Aktionswoche vor dem nächsten Runden Tisch mit der Bundesregierung am 15.1. in Berlin. Die Landwirte fordern, daß dort eine ernsthafte Diskussion über den Wert der Landwirtschaft und den Schutz vor selbsternannten „grünen“ Ideologen geführt wird.

Die Versuche der Regierung und der Mainstream-Medien, den wachsenden Aufruhr mit der Behauptung zu diskreditieren, er sei von „Rechtsextremen“ unterwandert, sind völlig gescheitert und werden wahrscheinlich nach hinten losgehen. Wie die Bauernaktivisten betonen, geht es um mehr als nur um die staatlichen Subventionen, die die Regierung kürzen will, nämlich allgemein um eine Abkehr von der EU-Agrarpolitik. Ein Aktivist faßte die Stimmung zusammen: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs, um ehrlich zu sein – denn wir sind uns alle einig, daß wir die Politiker loswerden wollen, die versuchen, uns loszuwerden.“

In einem Gespräch mit Aktivisten betonte Helga Zepp-LaRouche später am Tag, diese Aktionen seien „unglaublich wichtig für Deutschland, weil mehrere Bauernführer sehr deutlich gesagt haben, daß sie den Mut haben, vorzutreten, um die Interessen nicht nur der Bauern, sondern ganz Deutschlands zu verteidigen gegen eine Regierung, die viele als ,totalen Schrott‘ bezeichnen… Viele Stimmen weisen darauf hin, daß die ganze Agrarpolitik nicht von der Regierung gemacht wird, sondern von Silicon Valley, Wall Street, BlackRock und den internationalen Kartellen.“ Alles in allem sei die künstliche „parallele Realität“, die Politiker und Mainstream-Medien schaffen wollten, in sich zusammengebrochen.

Die von Zepp-LaRouche angeführte Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) war mit Plakaten mit der Aufschrift „Traktoren statt Panzer“ vor Ort und verteilte Flugblätter mit der Überschrift „Schwerter zu Pflugscharen“, in denen eine Umrüstung der militärisch-industriellen Kapazitäten auf Güterproduktion für friedliche wirtschaftliche Entwicklung gefordert wird.

Unterstützung erhielten die Landwirte von vier SPD-geführten Landesregierungen (Brandenburg, Niedersachsen, Mecklenburg, Sachsen-Anhalt), die von der Bundesregierung die Rücknahme der geplanten Subventionskürzungen sowie öffentliche Bürgschaften für Investitionen der Landwirte fordern. An den Protesten beteiligten sich auch Lkw- und Busfahrer, Lehrer und Ärzte, die von anderen Kürzungen betroffen sind, die u.a. der Finanzierung der Verteidigungs- und Klimaschutzbudgets dienen sollen.

Die Ausweitung der Aktionen der Landwirte wird in anderen Ländern aufmerksam verfolgt, vor allem in den Niederlanden und in Frankreich, das eine Tradition sehr energischer Proteste hat, aber auch in den Vereinigten Staaten. Von dort sandten führende Farmaktivisten, die mit dem Schiller-Institut in Kontakt stehen, den deutschen Demonstranten ein Unterstützungstelegramm mit der Überschrift „Laßt die Traktoren rollen!“