BRICS konferiert über Sicherheitsfragen – auch Sicherheit des Finanzsystems

Zur Vorbereitung des BRICS-Gipfels in Kasan am 22.-24.10. trafen sich die für Sicherheitsfragen zuständigen Mitglieder der Regierungen am 11.-12.9. in St. Petersburg. Zusätzlich zum Treffen der derzeit neun BRICS-Mitglieder (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate) gab es ein Treffen mit Vertretern von Ländern, die eng mit der Gruppe zusammenarbeiten, sowie zahlreiche wichtige bilaterale Gespräche. Wenige Tage später trafen sich hochrangige Medienvertreter der BRICS ab 14.9. in Moskau, die Energieminister kommen dort am 26.-28.9. zusammen, und die Außenminister werden voraussichtlich Ende September am Rande der UN-Vollversammlung in New York tagen.

Bei den Sicherheitstreffen stand Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus, Extremismus, grenzüberschreitender Kriminalität sowie Waffen- und Drogenschmuggel auf der Tagesordnung. Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Sergej Schoigu, sprach in einem Interview mit russischen Medien einen weiteren, sehr wichtigen Aspekt der nationalen und internationalen Sicherheit an: die finanzielle Sicherheit. Schoigu zufolge erkennen die Regierungen, „daß sie sich von dem von den USA abhängigen Finanzsystem lösen müssen. Es besteht ein Bedarf an einer Struktur, die nicht so monopolisiert und von den nationalen Gesetzen der USA abhängig ist.“

Allein die Tatsache, daß die USA und die EU 300 Mrd.$ an russischen Währungsreserven auf westlichen Konten eingefroren (gestohlen) haben, zeige, daß „die Welt sich vom Dollar lösen sollte“. Die BRICS seien anders: „Hier gibt es keine Hegemonialmacht, die sich über alle erhebt und die Bedingungen diktiert, wie es in der EU und der NATO der Fall ist.“

Um die Bedeutung der Veranstaltung zu unterstreichen, entsandte China Außenminister Wang Yi, der am Rande mit Präsident Putin und mit Schoigu zusammentraf. Besonders hervorzuheben ist Wangs Gespräch mit Celso Amorim, dem außenpolitischen Sonderberater des brasilianischen Präsidenten Lula. Laut Xinhua betonte Wang, China sei bestrebt, die strategische Zusammenarbeit und das gegenseitige politische Vertrauen mit Brasilien zu stärken und die bilateralen Beziehungen auf einen „neuen Höhepunkt“ zu heben. Die beiden erörterten sicherlich auch den chinesisch-brasilianischen Friedensplan für die Ukraine vom Mai 2024 (vgl. SAS 23/24), den inzwischen 26 Länder unterstützen. Der South China Morning Post zufolge begrüßte Schoigu die Friedensinitiative und ihre internationale Anerkennung. (Der ukrainische Präsident Selenskyj hingegen verwarf den Plan kürzlich als „destruktiv“.)