Amerika-Gipfel – ein peinlicher Reinfall für die USA
Es wäre eine großartige Gelegenheit für die Vereinigten Staaten gewesen, im Geiste von Freundschaft und Zusammenarbeit voranzuschreiten und inmitten der globalen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Turbulenzen umfassende kurz- und längerfristige Vereinbarungen zur Lösung der Probleme in der westlichen Hemisphäre auszuarbeiten. Statt dessen wurde der Amerika-Gipfel, der vom 6.-10.6. in Los Angeles stattfand, unter der Regierung Biden-Harris zum Flop, und nur 23 der 35 iberoamerikanischen und karibischen Staatschefs nahmen teil.
Washington hatte vorher einseitig verkündet, welche Regierungen teilnehmen durften und welche nicht, und die „autoritären“ Staaten Kuba, Nicaragua und Venezuela ausgeschlossen, was eine Revolte auslöste, indem etliche Staatschefs drohten, nicht zu kommen. Der mexikanische Präsident Andres Manuel Lopez Obrador (AMLO) warnte, er werde nicht teilnehmen, wenn die USA diese Haltung nicht aufgäben, und er hielt sein Wort und kam nicht – für Präsident Biden persönlich ein schwerer Schlag.
Ein weiterer schwerer Schlag war das Fernbleiben der Präsidenten von El Salvador, Guatemala und Honduras, drei entscheidenden Ländern für die großspurig angekündigten Pläne der Regierung Biden zur Bekämpfung der „Migrationsursachen“. Argentiniens Präsident Alberto Fernandez nahm zwar teil, bemerkte aber auf der Plenarsitzung am 9.6. treffend: „Wir hätten uns eindeutig einen anderen Amerika-Gipfel gewünscht. Das Schweigen derer, die nicht anwesend sind, ruft uns auf den Plan… Ich möchte für die Zukunft festhalten, daß man als Gastgeber eines Gipfels nicht das Recht hat, den Mitgliedsländern ,Zutrittsbeschränkungen‘ aufzuerlegen.“
Nur durch verzweifeltes Drängen und Bestechung gelang es der US-Regierung, andere Staatschefs zur Teilnahme zu bewegen, u.a. indem sie persönliche bilaterale Treffen mit Biden als Zuckerbrot anbot. Aber ihre peinlichen „Initiativen“ waren alles andere als süß, auch wenn Washington steif und fest behauptete, sie würden der Region zu ungeheurem Wohlstand verhelfen und wären auch allem, was Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) bieten könnte, weit überlegen. Tatsächlich laufen Bidens vorgeschlagene „Amerikanische Partnerschaft für wirtschaftlichen Wohlstand“ und andere Maßnahmen gegen Migration darauf hinaus, Freihandel, Dekarbonisierung und „saubere Energien“ sowie mehr private Investitionen zu fördern, schaffen aber keinen produktiven Kredit für den Ausbau der Infrastruktur. Es ist ein plumper Versuch, die Nationen Amerikas in die sinkende unipolare Welt einzubinden.
Die Rebellion gegen die imperiale „regelbasierte“ Ordnung ist in anderen Regionen der Welt bereits in vollem Gange, und Washingtons typische Arroganz gegenüber den Nationen Amerikas wird viele weitere von ihnen in diese Richtung treiben. 20 iberoamerikanische und karibische Staaten haben sich bereits der BRI angeschlossen, und Kuba und Venezuela streben auch Verbindungen zu der von Rußland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) an, die eng mit der BRI verbunden ist (vgl. SAS 22/22).
