Staat im Staate intensiviert Putschversuch gegen Donald Trump

Lyndon LaRouche hat die Amerikaner aufgefordert, den Putschversuch gegen Präsident Donald Trump zu stoppen, weil dadurch Demokratie und freie Wahlen in Amerika bedroht seien und weil die Welt in einen Weltkrieg laufe, wenn man es nicht stoppt.

LaRouche reagierte damit auf die Aussage des entlassenen FBI-Direktors James Comey vor dem Geheimdienstausschuß des US-Senats am 8.6. Die Establishmentmedien behaupteten, Trump habe sich Vergehen schuldig gemacht, die seine Absetzung rechtfertigen und zu seinem baldigen Sturz führen würden, denn er habe versucht, Ermittlungen über mutmaßliche russische Verbindungen seiner Mitarbeiter zu behindern.

Das eigentliche Motiv hinter dem Putschversuch brachte jedoch der frühere Direktor der Nationalen Geheimdienste (DNI), James Clapper, in einer Rede in Australien am 7.6. zum Ausdruck. Clapper sagte, Trumps Bereitschaft zu Frieden und Verständigung mit Rußland sei an sich schon eine Bedrohung der nationalen Sicherheitsinteressen der USA und laufe auf Verrat hinaus. Schon lange vor der Wahl hatte Präsident Obama zusammen mit den Briten, Clapper, CIA-Chef Brennan und FBI-Chef Comey die USA auf einen Kriegskurs gegen Rußland und China gebracht, und Hillary Clinton sollte dies nach der Wahl als Präsidentin vollends in Gang setzen. Aber statt dessen wurde Trump gewählt, und das hat die beispiellose Kampagne gegen ihn ausgelöst. Und Trump hat tatsächlich das Verhältnis zu Rußland und China verbessert. Um nichts anderes geht es.

Zu den Vorwürfen selbst erklärte Comey während seiner Aussage mehrmals, es gebe keine Untersuchung gegen Trump wegen Behinderung der Justiz oder unzulässiger Absprachen mit Rußland.

Die Putschisten gingen folgendermaßen vor. Am 6. Januar informierte Comey persönlich Trump über den obszönen Inhalt des (betrügerischen) Dossiers, das der britische Geheimdienstmann Christopher Steele für Clintons Wahlkampfkomitee fabriziert hatte. Das war ein typischer Erpressungsversuch im Stil des berüchtigten FBI-Chefs J. Edgar Hoover, bei dem die Geheimdienste dem Opfer versprochen, daß bestimmte Informationen nicht veröffentlicht werden – wenn der oder die betroffene Person sich an ihre Anweisungen hält; in diesem Fall, daß Trump die Zusammenarbeit mit Rußland aufgibt. Trump weigerte sich.

Comey behauptet, er habe den Inhalt des Treffens anschließend aufgeschrieben, weil er den Verdacht hatte, daß der Präsident lügen werde. Aber das ist Unsinn, in Wirklichkeit bereitete Comey schon den Putsch vor. Er gab auch zu, daß er das Memorandum einem Freund übermittelte, damit der den Inhalt an die New York Times weitergebe, um den Eindruck zu erwecken, daß Trump illegale Absprachen mit Moskau trifft. Comey selbst sagte dann im Senat über den entsprechenden Artikel in der NYTimes: „Im großen und ganzen war er nicht wahr.“

Jetzt behauptet der Ex-FBI-Chef, er habe die Memoranden, die er in der Zeit aufschrieb, nicht mehr und könne sie daher den Senatoren nicht vorlegen! Wer soll das glauben?

Verschiedene Senatoren fragten Comey mehrfach: Wenn er tatsächlich ein unzulässiges Verhalten des Präsidenten vermutet habe, warum habe er dies dann nicht dem Justizminister als seinem Vorgesetzten gemeldet? Und warum traf er sich weiter mit dem Präsidenten und versicherte Trump, gegen ihn werde nicht ermittelt – während er in der Öffentlichkeit den gegenteiligen Eindruck erweckte –, nur um sich dann mit anderen im FBI über die weiteren Schritte abzusprechen? Comey antwortete, er habe solche logischen Schritte nicht getan, weil das FBI zu der Einschätzung gelangt war, daß die Gespräche zwischen Trump und Comey „von Interesse für die Ermittlungen“ seien. Anders gesagt: Es war dem „Undercover-Informanten“ Comey noch nicht gelungen, Trump richtig in die Falle zu locken.

Am 7.6. betonten sowohl DNI-Chef Dan Coats als auch NSA-Direktor Mike Rogers gegenüber Senatoren mehrfach, Trump habe sie nicht unter Druck gesetzt, die Justiz zu behindern.