Chinas Regierungschef Li: das Finanzsystem muß der Realwirtschaft dienen

Beim gerade beendeten Jahrestreffen des Nationalen Volkskongresses, Chinas Parlament, betonten führende Staatsvertreter angesichts des zusammenbrechenden transatlantischen Systems, wissenschaftlich-technischer Fortschritt müsse die Volkswirtschaft antreiben – wir berichteten (s. SAS 11/16). Ministerpräsident Li Keqiang hielt die abschließende Pressekonferenz des Treffens ab und beschrieb darin präzise die Grundidee hinter Chinas Wirtschaftsreform.

Li sagte: „Für den Finanzsektor ist die oberste Priorität, die Entwicklung der Realwirtschaft zu fördern.“ Geldinstitute sollen „der Realwirtschaft bessere Dienste leisten“. Er nannte einige Zahlen zum Verschuldungsgrad in der chinesischen Industrie, die zwar hoch, aber dennoch weit unter dem internationalen Durchschnitt sind.

Angesichts der Zunahme „innovativer Finanzprodukte“ müsse die Regierung ein „umfassendes System der Finanzregulierung“ entwickeln, sagte der Regierungschef.

Auf eine Frage von Xinhua antwortete Li, er vertraue auf den Fortschritt der Wirtschaft. „Dieses Vertrauen ist nicht unbegründet, weil… immer noch ein enormes Potential für Chinas Märkte besteht, die allgemeine Öffentlichkeit hat eine unbegrenzte Kreativität.“ Trotz der Verlangsamung des Wachstums in den letzten Jahren und der Unsicherheiten der Weltlage verfüge China weiterhin über viele Werkzeuge in seinem Werkzeugkasten. Wenn das Volk geeint die neue Vision verfolge, werde China „der Welt eine warme Brise bringen“.

Im gleichen Sinn äußerte sich Außenminister Wang Yi in seiner Pressekonferenz beim Volkskongreß am 7.3. Zu dem kommenden G20-Treffen unter Chinas Vorsitz in Hangzhou im September sagte er, „wir wollen einen neuen Entwurf für innovatives Wachstum in der Weltwirtschaft erschaffen“ und „Entwicklung auf der ganzen Welt katalysieren. Hangzhou wird ein neues Sprungbrett für die G20 sein, und China wird eine neue Abschußrampe für die Welt sein.“