Autor: Alexander Hartmann

Südafrikas ehemalige Ministerin für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit (2019-24), Dr. Naledi Pandor, war Ehrengast des Onlinetreffens der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 14.2. zum Thema „Den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten beenden“. Pandor ist international bekannt für die erfolgreiche südafrikanische Klage gegen Israels Völkermord an den Palästinensern vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH). Sie teilte sich das Podium mit der IPC-Mitgründerin […]

In der intensiven Diskussion des Treffens der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 14.2. gab es zahlreiche Fragen an Naledi Pandor, eine davon zur Unterentwicklung Afrikas. In ihrer Antwort erklärte sie: „Der Oasenplan umfaßt viele wichtige Dinge für den afrikanischen Kontinent. Wenn man die 17 Prioritäten der Agenda 2063 ansieht, den Plan, den wir ,das Afrika, das wir wollen‘ nennen, wird man […]

Am 12.2. wurde die Nominierung von Tulsi Gabbard als Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste (DNI) im US-Senat mit 52:48 Stimmen entlang der Parteilinien bestätigt, nur Mitch McConnell stimmte als einziger Republikaner gegen sie. Wie wir berichteten, ist sie damit zuständig für das tägliche Geheimdienst-Briefing für den Präsidenten, das ihn über das wirkliche Weltgeschehen informiert – was er angesichts seiner enormen politischen […]

Das vielleicht treffendste Bild für die Geschehnisse auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist der in Tränen aufgelöste MSC-Direktor Christoph Heusgen auf dem Podium zum Schluß der Veranstaltung. Der Grund für Heusgens emotionalen Zusammenbruch ist nicht nur, daß „Europa und die USA keine gemeinsame Basis mehr haben“, wie er sagte, sondern daß seine jahrzehntelange Arbeit als wichtiger Akteur des transatlantischen […]

Als Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor zwei Wochen von seinem offiziellen Besuch in Washington zurückkehrte, mußte er umgehend vor Gericht erscheinen, wo er wegen Korruption und Vertrauensbruch angeklagt ist. Der Prozeß wird mindestens noch einen Monat dauern. Aber das ist nicht sein einziges juristisches Problem. Der ehemalige Ministerpräsident und Armeechef Ehud Barak und der ehemalige Mossad-Chef Danny Jatom haben zusammen […]

Das Magazin Nature hat gerade seinen neuesten Index der Beiträge verschiedener Institutionen zur Welt der Physik veröffentlicht. Acht von zehn Spitzenplätzen belegen chinesische Forschungsinstitute, die anderen beiden sind die deutsche Max-Planck-Gesellschaft (Nr. 4) und das französische Nationale Zentrum für wissenschaftliche Forschung (Nr. 10). Die bestplatzierte US-Institution ist das Massachusetts Institute of Technology (MIT) auf Platz 13, gefolgt von den Universitäten […]

Aus transatlantischer Sicht waren die letzten Wochen turbulent, voller Unsicherheiten und Schocks, scheinbar ausgehend vom Weißen Haus. Doch man sollte die Dynamik dahinter nicht aus den Augen verlieren: den Zusammenbruch der westlich dominierten Strukturen der Macht und des Finanzsystems und den Aufstieg der Globalen Mehrheit, die eine gerechtere Wirtschaftsordnung fordert. Die Grundzüge einer solchen Ordnung beschreibt das Schiller-Institut in den […]

Donald Trumps absurder Vorschlag auf seiner Pressekonferenz im Weißen Haus mit dem israelischen Premierminister Netanjahu vom 4.2. ist inzwischen weltweit bekannt: die USA sollten den Gazastreifen „übernehmen“ und zu einer „Riviera des Nahen Ostens“ machen. Zuvor hatte er erläutert, warum und wie die 1,8 Millionen Palästinenser aus dem Gazastreifen in andere Länder wie Ägypten und Jordanien umgesiedelt werden sollen – […]

Man mag von der „Trump-Revolution“ halten, was man will, tatsächlich läßt sich hinter den scheinbar willkürlichen Entscheidungen, die Washington in Aufruhr stürzen, ein Gesamtplan erkennen. Präsident Trump und seine Verbündeten greifen systematisch Institutionen an, die von Vertretern der permanenten Bürokratie des „Tiefen Staats“ geleitet wurden. Deshalb sind nach nur drei Wochen seiner Präsidentschaft alle perplex, die es gewohnt sind, ihren […]

Am Ende des informellen EU-Gipfels am 3.2. kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entscheidung an, die Schuldenregeln für Verteidigungsausgaben aufzuheben. „Ich bin bereit, dies zu prüfen, und werde die gesamte Bandbreite der Flexibilität nutzen, die wir im neuen Stabilitäts- und Wachstumspakt haben, um eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Außerdem würden wir in einem zweiten Schritt mit der […]